Podemos
Spanien steuert auf Neuwahlen zu

Die spanische Linkspartei Podemos lehnt ein Bündnis mit Sozialisten und Liberalen ab. 88 Prozent der Mitglieder sprachen sich gegen eine Koalition aus. Damit werden Neuwahlen immer wahrscheinlicher.

SaragossaDie spanische Linkspartei Podemos (Wir können) wird einem Bündnis von Sozialisten und Liberalen im Parlament nicht zu einer Mehrheit verhelfen. Die Mitglieder und eingeschriebenen Anhänger der Partei billigten mit großer Mehrheit den von Podemos-Chef Pablo Iglesias eingeschlagenen Kurs. Wie das Vorstandsmitglied Pablo Echenique am Montag in Saragossa mitteilte, lehnten bei einer Befragung 88,2 Prozent der Teilnehmer die Unterstützung eines Mitte-Links-Bündnisses ab. An Neuwahlen führt nun kaum noch ein Weg vorbei.

91,8 Prozent sprachen sich dafür aus, dass Podemos eine Koalition mit den Sozialisten (PSOE) und regionalen Linksparteien unter Ausschluss der liberalen Ciudadanos (Bürger) eingehen solle. Der PSOE-Parteichef Pedro Sánchez lehnt ein solches Bündnis jedoch ab. Im Ergebnis sind die Chancen zu einer baldigen Regierungsbildung in Spanien nun auf einem Tiefpunkt.

Die Parlamentswahl am 20. Dezember 2015 hatte keiner Partei eine klare Mehrheit gebracht. Der konservative Regierungschef Mariano Rajoy ist seither nur noch geschäftsführend im Amt. Wenn bis zum 2. Mai kein neuer Ministerpräsident gewählt ist, muss König Felipe VI. das Parlament auflösen und für den 26. Juni Neuwahlen ansetzen.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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