Polen
Kaczynski-Zwillinge wollen Neuwahlen

Das Ende der polnischen Regierungskoalition scheint besiegelt: Staatspräsident Lech Kaczynski und Regierungschef Jaroslaw Kaczynski wollen die seit Wochen schwelende Regierungskrise mit einer vorgezogenen Neuwahl des Parlaments beenden.

HB WARSCHAU. Als möglichen Termin nannten die Zwillingsbrüder am Dienstag das Frühjahr 2008. Regulär würde 2009 ein neuer Sjem gewählt. Eine vorzeitige Abstimmung sei notwendig, sagte Lech Kaczynski in einem Interview der Zeitung „Gazeta Wyborcza“. Daran führe kein Weg vorbei, betonte er mit Blick auf den Streit zwischen den Koalitionspartnern in der Regierung seines Bruders Jaroslaw. Auch der Ministerpräsident bezeichnete eine Neuwahl als die beste Lösung, um die Allianz seiner Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) mit Partnern zu beenden, die auf den Bruch der Regierung hinarbeiteten.

Auslöser der jüngsten Regierungskrise war die Entlassung des stellvertretenden Ministerpräsidenten und Landwirtschaftsministers Andrzej Lepper...

 
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