Preis für Erdogan
Schröder macht der Türkei Hoffnung

Nach den Worten von Bundeskanzler Gerhard Schröder wird die Bundesregierung auf dem EU-Gipfel im Dezember auf jeden Fall für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei stimmen.

HB BERLIN. Mit Deutschland habe die Türkei „kein Problem“, sagte er am nach einem Treffen mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan in Berlin. Entscheidend sei aber, dass alle EU-Staaten „in einem Boot bleiben“, da ein einstimmiger Beschluss notwendig sei, fügte Schröder hinzu.

Erdogan wurde am Sonntagabend in Berlin vom Verein „Werkstatt Deutschland“ als „Europäer des Jahres“ mit dem Quadriga-Preis ausgezeichnet. Der überzeugte Demokrat habe Brücken zwischen den Kulturen gebaut, hieß es in der Begründung des Kuratoriums. Schröder sagte in seiner Laudatio, der Preisträger habe eine „in der Geschichte des Landes beispiellose Reformdynamik“ mutig in Gang gesetzt. Schröder warnte eindringlich vor einem „neuen Kulturkampf“ in Deutschland. Es sei gefährlich, den Menschen vorzumachen, Muslime ließen sich aus der Gesellschaft heraushalten.

Der Kanzler zeigte sich ebenso wie Erdogan davon überzeugt, dass die EU-Kommission am kommenden Mittwoch eine positive Empfehlung über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Ziel einer Vollmitgliedschaft abgeben wird. Bis dahin werde aber „noch lange Zeit“ vergehen, sagte der Kanzler. Es seien auch noch komplizierte Fragen zu klären.

Erdogan bekräftigte seine Entschlossenheit, die Umsetzung der eingeleiteten Reform gegen alle Widerstände im eigenen Lager durchzusetzen. Falsch nannte er Vorwürfe, in der Türkei werde weiter systematisch gefoltert. Er vertrete in dieser Frage das „Prinzip der Null-Toleranz“. Vereinzelte Übergriffe würden konsequent verfolgt.

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