Preisentwicklung
EU will Zuschüsse für Energie und Lebensmittel

Vor dem Hintergrund steigender Energie- und Lebensmittelpreise hat die EU Unterstützung für einkommensschwache Haushalte gefordert. Zur Abfederung der hohen Energiepreise seien sowohl staatliche Einkommenszuschüsse als auch Sozialtarife denkbar.

HB BERLIN. "Die EU-Kommission ist dafür, dass die einzelnen Mitgliedsländer Menschen mit niedrigen Einkommen durch staatliche Maßnahmen wie Beihilfen oder Zuschüsse soweit unterstützen, dass sie sich die Energie und Lebensmittel, die sie zum Leben brauchen, auch leisten können", sagte EU-Kommissionschef Jose Manuel Barroso der Tageszeitung "Die Welt". Die Zuschüsse könnten beispielsweise am Grundbedarf ausgerichtet sein.

Nach Einschätzung von Barroso werden die "Ölpreise sehr wahrscheinlich auf Dauer steigen". Seit Monaten bricht der Ölpreis alle Rekorde. Erst am Montag hatte er seinen bisherigen Höchststand von knapp 140 Dollar erreicht. Am Donnerstag kostete ein Barrel (159 Liter) Leichtöl im elektronischen Handel der New Yorker Börse zeitweise 136,91 Dollar.

Auch EU-Kommissar Andris Piebalgs sprach sich für Energie-Sozialtarife für einkommensschwache Haushalte aus. Die EU-Mitgliedstaaten "müssen den besonders betroffenen Familien helfen", sagte Piebalgs vor dem EU-Gipfel am Donnerstag dem ZDF. Zur Abfederung der hohen Energiepreise seien sowohl staatliche Einkommenszuschüsse als auch Sozialtarife denkbar.

Ein Einfrieren der Mehrwertsteuer auf Ölprodukte, wie es der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy gefordert hat, lehnte der EU-Energiekommissar ab: Allgemeine Steuersenkungen dienten nicht der gezielten Unterstützung der Ärmsten, sagte Piebalgs. "Das beste ist: gezielte Einkommenshilfen oder Sozialtarife."

Der EU-Energiekommissar will sich außerdem bemühen, die Erdöl produzierenden Länder zu einer Ausweitung der Ölförderung zu bewegen. Er werde am Wochenende zur Krisenkonferenz der OPEC in Dschidda reisen, sagte Piebalgs. "Das wichtigste ist, dass Europa einig ist und mehr Druck auf die Produktionsstaaten ausübt", sagte er mit Blick auf den Gipfel.

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