Radikale Palästinenser bleiben auf EU-Terrorliste
Wer ist die Hamas?

Die EU bleibt bei den Sanktionen: Brüssel bewertet die Hamas weiterhin als Terrorgruppe. Doch es gibt immer wieder Diskussionen über die Absichten der Hamas. Eine Beschreibung der Organisation aus dem Gaza-Streifen.

KairoDie radikale palästinensische Hamas-Bewegung bleibt vorerst auf der Terrorliste der Europäischen Gemeinschaft. Das entschied am Mittwoch in Luxemburg der Europäische Gerichtshof (EuGH). Das Verfahren war ins Rollen gekommen, als vor drei Jahren das Gericht der Europäischen Union (EuG) die seit 2001 geltende Bewertung als Terrororganisation „aus Verfahrensgründen“ annullierte. Die EU-Einstufung basiere nicht auf „Tatsachen, die in Entscheidungen zuständiger nationaler Behörden geprüft und bestätigt wurden, sondern auf der Zurechnung von Fakten, die der Presse und dem Internet entnommen sind“, hieß es damals in dem Urteil, gegen das Brüssel Revision einlegte.

Diese Streichung hätte nicht erfolgen dürfen“, schloss sich jetzt am...

 
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