Raketenschild
Clinton geht bei Raketen auf Russland zu

US-Außenministerin Hillary Clinton hat Russland kurz vor dem ersten Treffen mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow eine Zusammenarbeit bei dem umstrittenen Raketenschild in Osteuropa angeboten. Allerdings müsse sich erweisen, dass das geplante Abwehrsystem funktioniere und kosteneffizient sei, ergänzte Clinton am Freitag nach einem Treffen mit der EU-Ratspräsidentschaft und der EU-Kommission in Brüssel.

HB BRÜSSEL. Sie sollte Lawrow später am Abend in Genf treffen. Die USA wollen auf einen Neuanfang der Beziehungen beider Länder hinarbeiten, die unter der Vorgängerregierung von Präsident George W. Bush wegen des Georgien-Krieges im Sommer auf einem Tiefpunkt angelangt waren.

„Die Vereinigten Staaten hoffen sehr, dass wir Bereiche der Übereinstimmung und Zusammenarbeit finden können“, sagte Clinton. Doch auch in Zukunft werde es Differenzen geben. Der Raketenschild soll in Polen und Tschechien aufgebaut werden, um Europa vor Raketenangriffen zu schützen. Im Verdacht steht dabei der Iran, dem der Bau von Atomwaffen vorgeworfen wird. Russland fühlt sich von dem US-Abwehrsystem, das die Nato unterstützt, bedroht. Versuche, die Russen in das Projekt einzubinden, scheiterten in der Vergangenheit.

Russland sei zum Beispiel ein wichtiger Partner, um den Iran von seinem Atomprogramm abzubringen, sagte Clinton. Die US-Regierung hat Diplomaten zufolge Russland bereits angeboten, den Aufbau zu bremsen, wenn die Regierung in Moskau auf den Iran entsprechend einwirkt. Doch Russland lehnt es bisher ab, die beiden Themen überhaupt miteinander in Verbindung zu bringen.

Bei ihrem ersten Besuch in Brüssel betonte Clinton zunächst bei der Nato und dann bei der EU, die neue US-Administration wolle die Partnerschaft mit Europa stärken. Die Amerikaner wollten nicht als Oberlehrer auftreten, sondern auf Dialog setzen und Ratschläge beherzigen, verdeutlichte sie. Russland muss sich jedoch auch unter der neuen US-Regierung auf klare Worte einstellen. So warnte Clinton das Land davor, das Thema Energieversorgung als politisches Druckmittel zu missbrauchen. Einen Tag nachdem Russlands Ministerpräsident Wladimir Putin der Ukraine mit dem Stopp von Gaslieferungen gedroht hatte, sagte sie: „Wir sind beunruhigt über einen Einsatz der Energieversorgung als Instrument zur Einschüchterung.“ Ein Stopp der Gaslieferungen über die Ukraine hätte erneut zu Versorgungsengpässen in Europa führen können. Deshalb löste Putins Drohung Besorgnis aus, obwohl die Krise noch am selben Tag abgewendet schien: Die Ukraine beglich ihre Schulden beim russischen Energiekonzern Gazprom.

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