Regierungskrise in Spanien
Vorübergehende Entwarnung

PremiumNach zehn Monaten politischer Lähmung wird Spanien Ende der Woche eine neue Regierung bekommen. Für allzu große Erleichterung ist es zwar zu früh. Doch so schwach ist Rajoys Position tatsächlich nicht. Eine Analyse.

Möglich machen die Regierungsbildung die Sozialisten, die nun doch eine Minderheitsregierung der Konservativen billigen wollen. Das ist gut so, denn damit ist eine dritte Parlamentswahl innerhalb eines Jahres vom Tisch. Sie hätte Spanien international viel Glaubwürdigkeit gekostet und womöglich wieder kein Ergebnis gebracht, das eine Regierungsbildung erleichtert hätte. Ganz abgesehen davon, dass die Wähler für unmündig erklärt worden wären.

Das politische Vakuum geht auf zwei neue Parteien zurück – die linkspopulistische Podemos und die liberalen Ciudadanos –, die bei den Wahlen im Dezember 2015 ins Parlament eingezogen waren. Die Sitzverteilung reichte danach weder für eine einfache rechte noch eine einfache...

 
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