Rückzug aus Hafenstadt Poti
Georgien: Russland räumt Pufferzone

Die russischen Truppen haben am Samstag begonnen, sich aus dem georgischen Kernland zurückzuziehen. Bis zum Montag soll die strategisch wichtige Hafenstadt Poti geräumt sein, danach sollen weitere Stützpunkte folgen. Konfliktpotenzial mit Russland besteht trotzdem noch – bezüglich der Entsendung von EU-Beobachtern.

HB POTI. Die russische Armee hat mit dem Abzug aus georgischem Kernland begonnen. Russische Truppen verließen am Samstag einen ersten Stützpunkt in der strategisch bedeutenden Hafenstadt Poti, wie eine Reporterin der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichtete. Eine Reihe von Lastwagen und gepanzerten Transportfahrzeugen verließ den Beobachtungsposten Nabada, in dem etwa 70 russische Soldaten stationiert gewesen waren. Ein Soldat hatte vorher gesagt, die Truppen würden in die abtrünnige georgische Region Abchasien und nach Russland abziehen. Der Abzug sollte demnach mit dem von anderen Kontrollposten in der Umgebung von Poti und Senaki abgestimmt werden.

Nach dem Fünftagekrieg wegen Südossetien im vergangenen Monat hatten die russischen Streitkräfte im georgischen Kernland mehr als zwei Dutzend Kontrollposten eingerichtet, offiziell, um die abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien zu schützen. Die russische Präsenz bei dem wichtigen Schwarzmeerhafen Poti wurde von Georgien als eine besondere Provokation empfunden, weil dieser mehrere hundert Kilometer von Südossetien entfernt liegt. Moskau hatte zugesagt, seine Stellungen bei Poti bis zum kommenden Montag zu räumen.

Nach und nach würden die russischen Soldaten auch ihre anderen Stützpunkte im georgischen Kernland räumen und sich dem Konvoi anschließen, sagte ein georgischer Polizist, der mit weiteren Beamten die russischen Truppen eskortierte. «So sehen sie, dass wir da sind», sagte der Polizist zur Begründung des Einsatzes.

Vergangene Woche hatte der französische Präsident und amtierende EU-Ratsvorsitzende Nicolas Sarkozy dem russischen Staatschef Dmitri Medwedew die Zusage abgerungen, die Truppen binnen eines Monats hinter die Linien vor Ausbruch der Kämpfe um Südossetien Anfang August zurückzuziehen. In Südossetien und Abchasien, die Moskau als unabhängige Staaten anerkannt hatte, will Russland nach eigenen Angaben jeweils 3 800 Soldaten stationieren.

Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin hat jedoch am Samstag die Entsendung von EU-Beobachtern in die von Georgien abtrünnigen Gebiete von deren Zustimmung abhängig gemacht. „Südossetien und Abchasien sind jetzt souveräne Staaten“, sagte Putin dem Pariser „Figaro“ (Samstag). Deren Regierungen müssten also „ihre Zustimmung zur Anwesenheit internationaler Beobachter auf ihrem Gebiet“ geben. Putin lobte den französischen EU-Ratspräsidenten Nicolas Sarkozy, der eine „große Rolle“ bei der Befriedung des Konflikts gespielt habe. Russland erfülle seine Verpflichtungen, doch „die Europäische Union muss auch die ihren einhalten“. Er habe mit Sarkozy „schrittweise sehr freundschaftliche Beziehungen“ aufgebaut, sagte Putin. „Da er sich für Kampfsport interessiert, haben wir ein gemeinsames Training beschlossen.“

Putin warf den USA vor, die Georgier militärisch ausgerüstet und angeleitet zu haben. Russland habe nur auf Georgiens Angriff reagiert. Die „so genannte freie Presse“ des Westens habe die „ersten zwei Tage geschwiegen, als wenn man es ihr befohlen hätte“, sagte Putin. „Dann, als die russische Armee effizient reagiert hat, lief die Propagandamaschine an, um uns zu beschuldigen und dabei die Ursache zu vergessen: die bewaffnete Provokation durch Georgien.“

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