Rüstungsgüter
Berlin erlaubt weniger Waffenexporte

Premium2016 hat die Bundesregierung weniger Ausfuhren von U-Booten, Fregatten und Waffen erlaubt. Dieses Jahr zeigt sich Berlin ähnlich zurückhaltend. Das Volumen liegt zwar weiter auf recht hohem Niveau. Aber die Tendenz ist rückläufig.

BerlinAls Bundeswirtschaftsminister hatte Sigmar Gabriel (SPD) zweimal im Jahr einen sehr unerfreulichen Termin. Der Minister musste vor die Öffentlichkeit treten und die neuesten Rüstungsexportzahlen erklären. Dank Amtswechsel ist Gabriel die unliebsame Aufgabe zwar nun los, aber für seine Nachfolgerin Brigitte Zypries und die SPD bleiben Rüstungsexporte ein schwieriges Thema – ganz besonders im Wahljahr.

Deshalb dürfte die Erleichterung in der Partei groß sein: Zypries wird am Mittwoch bessere Zahlen präsentieren können als Gabriel im Vorjahr. Zwar liegt das Volumen der Rüstungsexporte im längerfristigen Vergleich immer noch auf recht hohem Niveau. Aber die Tendenz ist rückläufig. Das geht aus dem...

 
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