Premium Rüstungsgüter Berlin erlaubt weniger Waffenexporte

2016 hat die Bundesregierung weniger Ausfuhren von U-Booten, Fregatten und Waffen erlaubt. Dieses Jahr zeigt sich Berlin ähnlich zurückhaltend. Das Volumen liegt zwar weiter auf recht hohem Niveau. Aber die Tendenz ist rückläufig.
Auch Kriegsschiffe wurden zuletzt noch an andere Staaten verkauft. Quelle: dpa
Schweres Gerät

Auch Kriegsschiffe wurden zuletzt noch an andere Staaten verkauft.

(Foto: dpa)

BerlinAls Bundeswirtschaftsminister hatte Sigmar Gabriel (SPD) zweimal im Jahr einen sehr unerfreulichen Termin. Der Minister musste vor die Öffentlichkeit treten und die neuesten Rüstungsexportzahlen erklären. Dank Amtswechsel ist Gabriel die unliebsame Aufgabe zwar nun los, aber für seine Nachfolgerin Brigitte Zypries und die SPD bleiben Rüstungsexporte ein schwieriges Thema – ganz besonders im Wahljahr.

 

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