„Säuberungsaktion“
China verhört und verhaftet Internetnutzer

In China hatten Internetseiten über einen Staatstreich berichtet. Nun schlagen die Behörden zurück: Sie sperrten Websites und verhafteten sechs Menschen. Dies sei Teil einer „notwendigen Säuberungsaktion“ gewesen.
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PekingIn China haben die Behörden über ein Dutzend Internetseiten geschlossen und sechs Menschen festgenommen. Diese sollen Wegen zuvor Gerüchte über einen Staatsstreich verbreitet haben. Es waren Online-Meldungen veröffentlicht worden, nach denen Militärfahrzeuge in die Hauptstadt eingefahren seien. „Irgendwas läuft schief in Peking“, hieß es in einem Kommentar.

Die Polizei in Peking habe eine unbekannte Zahl von Internetnutzern verhört und sechs Menschen festgenommen, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag. Neben den 16 geschlossenen Websites hätten zwei Kurznachrichtendienste im Internet für drei Tage ihre Kommentarfunktion gestoppt. Der Schritt diene einer „notwendigen Säuberungsaktion“, teilten die Unternehmen Sina Corporation und Tencent Holdings mit.

„Internetgerüchte und Lügen, die sich als 'Fakten' darstellen, sollen Vermutungen zur 'Wahrheit' machen, online für Ärger sorgen und Unruhe stiften“, hieß es in einem Kommentar der Parteizeitung „Renmin Ribao“. „Wenn man ihnen erlaubt, Amok zu laufen, werden sie die öffentliche Ordnung stören, die soziale Stabilität beeinträchtigen und die soziale Integrität verletzen.“

Beobachter werteten das harte Vorgehen der Behörden als Zeichen der Nervosität. Zuletzt hatte die Entlassung des ranghohen Funktionärs Bo Xilai Gerüchte über einen Machtkampf innerhalb der Kommunistischen Partei genährt. Der Parteichef der Stadt Chongqing hatte vor zwei Wochen sein Posten verloren, nachdem ein führender Mitarbeiter in einem US-Konsulat offenbar Asyl beantragt hatte.

Agentur
dapd 
DAPD Deutscher Auslands-Depeschendienst GmbH / Nachrichtenagentur

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