Schengen-Ausstieg
EU-Kommission findet Sarkozys Drohung befremdlich

Brüssel hat wenig begeistert auf Sarkozys Schengen-Austrittsdrohung reagiert: Derzeit werde an einer Reform des Vertrages gearbeitet, hieß es am Montag. Bei einem Austritt Frankreichs müssten EU-Verträge geändert werden.
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BrüsselDie EU-Kommission hat mit Befremden auf die Schengen-Ausstiegsdrohung des wahlkämpfenden französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy reagiert. Derzeit werde an einer Reform des Schengenvertrages gearbeitet, um das Vertrauen und die Zusammenarbeit zu stärken, stellte EU-Binnenkommissarin Cecilia Malmström am Montag in Brüssel klar. Die Verhandlungen schritten voran. Wenn Frankreich austreten wolle, müssten die EU-Verträge geändert werden.

Sarkozy hatte Brüssel am Sonntag auf einer Wahlkampfveranstaltung vor 60.000 Parteianhängern ein Ultimatum von zwölf Monaten gesetzt. Wenn es bis dahin keine „ernsten Fortschritte“ beim Schutz der EU-Außengrenzen gebe, „dann wird Frankreich seine Schengen-Mitgliedschaft suspendieren“.

Agentur
dapd 
DAPD Deutscher Auslands-Depeschendienst GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Wenn die EU-Kommission die im Schengen-Abkommen vertraglich zugesicherte Kontrolle der EU-Außengrenzen garantiert, wird auch Sarkozy nichts dagegen haben. Fakt ist, manche Länder (Griechenland, Italien, usw.) halten sich nicht an die beschlossenen Regelungen. Diese Länder haben Schengen bereits gekündigt.

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