Schutzzölle
Zwischen EU und China droht harter Handelskrieg

Die Europäische Union riskiert einen ausufernden Handelsstreit mit China. Trotz der Bekenntnisse zur Ausweitung des Handels auf beiden Seiten hat Brüssel neue Schutzzölle auf Produkte aus der Volksrepublik verhängt - diesmal für Alufolie und nahtlose Stahlrohre. Beobachter fürchten nun Gegenmaßnahmen.

PEKING/BRÜSSEL. China hat bislang - zuletzt im Streit um Reifen mit den USA - meist mit Strafzöllen reagiert.

Mit der EU drohe eine Eskalation, da in Brüssel noch viele Anträge auf Schutzzölle aus fast allen Branchen vorliegen, warnt Jörg Wuttke, Präsident der Europäischen Handelskammer in Peking. Sollte die EU einen Wall aus Schutzzöllen gegen China aufbauen, sei dies ein falsches Signal in Sachen Protektionismus. Und auch mit den USA droht Peking neuer Ärger. Dort fordern Papierhesteller inzwischen ebenfalls Schutzzölle auf Billigpapier aus China.

Die EU muss bei Beschwerden innerhalb der EU-Staaten die Klagen - meist wegen Dumpingpreisen - prüfen und bei Verstößen aktiv werden. Bei Lieferungen aus China sei dies sehr oft der Fall, sagt Wuttke, vor allem derzeit, da China versuche, die durch die Krise geschaffenen Überkapazitäten auf ausländische Märkte zu drücken.

Peking fürchtet in der Krise als Werkbank der Welt zum größten Opfer von Handelsblockaden zu werden. Beim G-20-Gipfel in Pittsburgh sagte ein Beamter des Pekinger Handelsministeriums, die Industrienationen hätten für 90 Prozent aller Strafaktionen gegen China zu verantworten. Dies hätte chinesische Hersteller in den ersten acht Monaten dieses Jahres bereits zehn Mrd. Dollar gekostet.

"Der Protektionismus wird die Erholung der Weltwirtschaft bremsen", sagte Yu Jianhua, Generaldirektor der Abteilung für internationalen Handel beim Pekinger Außenministerium in Pittsburgh. Staatspräsident Hu Jintao hatte sich bei dem Treffen ähnlich gegen jeden Protektionismus gewandt. China hat darum auch bei der Welthandelsorganisation WTO Beschwerde gegen von Washington verhängte Zölle auf chinesische Autoreifen eingelegt.

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