Seit Montag können sich Iraker in Wahlregister eintragen
Parlamentswahl im Irak für letzte Januarwoche 2005 geplant

Die Parlamentswahl im Irak wird nach Angaben der zuständigen Organisationskommission trotz anhaltender Anschläge und Entführungen in der letzten Januarwoche abgehalten

HB BAGDAD. „Wir, die Kommission, haben das Datum noch nicht festgelegt“, sagte Farid Ajar, Sprecher des unabhängigen Gremiums, am Mittwoch. „Aber der Wahltag wird in der letzten Woche im Januar 2005 liegen.“ Dann sollen die irakischen Wähler über die Verteilung der 275 Sitze im Parlament beschließen, das eine Verfassung für den Golfstaat entwerfen soll.

Die neunköpfige Kommission, die die ersten freien Wahlen im Irak seit Jahrzehnten vorbereiten soll, war im Juni eingesetzt worden. Tägliche Anschläge und Gefechte haben jedoch Zweifel daran geweckt, ob die irakische Übergangsregierung wirklich die Wahl im angestrebten Zeitraum abhalten kann. Mancherorts gibt es Befürchtungen, dass die Bürger in von Aufständischen kontrollierten Gebieten nicht an der Wahl teilnehmen könnten. Die Übergangsregierung von Ministerpräsident Ijad Allaui hat sich vorgenommen, Rebellenhochburgen wie das umkämpfte Falludscha vor dem Wahlgang zurückzuerobern.

Zuletzt hatte eine einflussreiche Gruppe sunnitischer Geistlicher mit einem Wahlboykott gedroht, sollte es weiterhin Angriffe auf solche Gebiete geben. Ajar spielte dies am Mittwoch herunter: „Nicht alle Sunniten erwägen, die Wahl zu boykottieren. Es gibt viele verschiedene Parteien.“ Außerdem habe der Irak noch zweieinhalb Monate Zeit, bis die Frage der Gewalt vor der Wahl gelöst werden müsse. „Vielleicht wird das Land sich bis dahin stabilisiert haben.“

Seit Montag können sich Iraker in Wahlregister eintragen. Die Registrierung endet Ajar zufolge am 15. Dezember. Er stellte klar, dass die Wahlkommission noch Zeit hat, den genauen Wahltermin festzulegen. Auf jeden Fall werde dieser vor der in der Übergangsverfassung dieses Jahres vorgesehenen Frist am 31. Januar liegen. Jede Partei, die sich zur Wahl stellen will, muss eine Liste mit mindestens zwölf und höchstens 275 Kandidaten vorlegen. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen (UN) werden am Wahltag im gesamten Land 7 000 bis 9 000 Wahllokale benötigt.

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