Soldateneinsatz
Russland schickt doch keine Kriegsschiffe nach Syrien

Verwirrung um drei russische Kriegsschiffe: Zunächst hieß es, man werde die Schiffe in eine Hafenstadt Syriens schicken. Schnell folgte ein Dementi aus dem Verteidigungsministerium.
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MoskauDas russische Verteidigungsministerium hat einem Medienbericht zufolge Berichte zurückgewiesen, wonach es die Entsendung von Kriegsschiffen in die syrische Hafenstadt Tartus plant. Das meldete die staatliche Nachrichtenagentur Ria am Freitag. Mehrere russische Agenturen hatten unter Berufung auf Militärkreise berichtet, dass drei große russische Landungsboote mit Marine-Infanteristen an Bord auf dem Weg nach Tartus seien. Dort unterhält Russland einen Marine-Stützpunkt, der vor allem der Versorgung und Wartung seiner Kriegsschiffe in der Mittelmeerregion dient. Er ist der letzte Marinestützpunkt Russlands außerhalb der früheren Sowjetrepubliken.

Zuvor war berichtet worden, dass Russland drei große Landungsboote in die Hafenstadt Tartus entsenden werde. Als Quelle wurden Militärkreise genannt. Jedes der Kriegsschiffe habe bis zu 120 Marineinfanteristen an Bord, berichteten russische Nachrichtenagenturen am Freitag unter Berufung auf den Generalstab. Unklar war zunächst der Hintergrund der Aktion. Russland hatte aber erklärt, es werde Soldaten nach Syrien entsenden, sollte dies für den Schutz von Landsleuten oder zum Abzug von Material von dem Stützpunkt nötig werden.

Getrieben von der Angst vor den Kämpfen und Gewaltakten von Regierungssoldaten und Rebellen ergreifen immer mehr Syrer die Flucht. Mehr als die Hälfte von ihnen sind nach Angaben des Hilfsorganisation Unicef Kinder.

Die weitere Entwicklung im Syrien-Konflikt ist nach dem Rücktritt des internationalen Vermittlers Kofi Annan völlig unklar. Nach Einschätzung des französischen UN-Botschafters Gerard Araud wird der Sicherheitsrat höchstwahrscheinlich das Mandat der Beobachter der Vereinten Nationen (UN) in Syrien nicht erneuern. "Ich glaube, die Mission wird am 19. August erlöschen", sagte Araud. In dem Falle müssten die Beobachter Syrien verlassen. Dagegen sagte der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin, sein Land werde UN-Generalsekretär Ban Ki Moon drängen, den Beobachtereinsatz fortzusetzen.

Annan hatte bei der Erklärung seines Rückzugs vor allem den UN-Sicherheitsrat kritisiert, der in der Syrien-Frage weitgehend gelähmt ist. Russland und China haben dort immer wieder Resolutionen gegen Syrien blockiert. Sie sehen in den Forderungen der westlichen Staaten nach einem Rücktritt des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad, eine unzulässige Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes. Außerdem verlangen sie, dass auf alle Konfliktparteien gleichermaßen Druck ausgeübt werden sollte.

Der Iran hat hingegen den Westen und arabische Staaten für das Scheitern Annans verantwortlich gemacht. "Der Westen und einige Länder der Region waren gegen einen Erfolg Annans, weil dieser die Durchsetzung ihrer eigenen Ziele verhindert hätte", zitierte die Nachrichtenagentur Irna den Außenminister Ali Akbar Salehi. Annan hatte sich mehrfach dafür ausgesprochen, den Iran in die Bemühungen zur Lösung des Syrien-Konflikts einzubeziehen. Dies wurde vom Westen jedoch abgelehnt.

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