Sondergipfel benennt Durão Barroso als EU-Kommissionspräsidenten
Barroso als Prodi-Nachfolger nominiert

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) haben am Dienstag in Brüssel den portugiesischen Regierungschef Jose Manuel Durao Barroso als neuen Präsidenten der EU-Kommission benannt. Das berichteten Diplomaten unmittelbar nach Gipfelbeginn.

HB BRÜSSEL. Zudem sei der Außenpolitik-Koordinator der EU, Javier Solana, nicht nur in seinem Amt bestätigt, sondern auch als erster EU-Außenminister nominiert worden, berichteten Diplomaten am Dienstagabend in Brüssel weiter. Der irische EU-Ratspräsident Bertie Ahern hatte kurz vor Beginn des Sondergipfels Kritik zurückgewiesen, Durao Barroso sei nur zweite Wahl. „Ich bin sicher, er wird sehr gute Arbeit machen“, sagte er.

Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte am Rande des Istanbuler Nato-Gipfels erneut deutlich gemacht, dass Durao Barroso nicht sein Wunschkandidat ist. „Ich habe nichts davon abzustreichen, dass ich für (Belgiens Ministerpräsident) Guy Verhofstadt war.“ Europa sei immer auch Kompromisssuche, sagte Schröder und fügte mit Blick Barroso hinzu: „Ich finde, man muss ihm auch eine Chance geben. Deutschland ist bereit, das zu tun, und ihn bei der Realisierung der Chance vorurteilsfrei zu unterstützen.“

Ein erster Anlauf für die Kür des Nachfolgers von Kommissionspräsident Romano Prodi war auf dem EU-Verfassungsgipfel vor knapp zwei Wochen gescheitert. Schröder hatte sich damals gemeinsam mit Frankreichs Präsident Jacques Chirac für Verhofstadt ausgesprochen. Dieser scheiterte jedoch am Widerstand konservativer Regierungschefs und der konservativen EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, die den britischen EU-Außenkommissar Chris Patten ins Rennen geschickt hatten - allerdings ebenfalls erfolglos.

Durao Barroso kündigte kurz vor Gipfelbeginn im portugiesischen Fernsehen an, er nehme seine Nominierung an. Er werde sich für eine stärkere EU einsetzen, die eine bedeutendere internationale Rolle einnehmen müsse. Durao Barroso werden gute persönliche Beziehungen zu US-Präsident George W. Bush nachgesagt. Er muss nach seiner offiziellen Benennung auf dem Gipfel noch vom EU-Parlament bestätigt werden. Die neue Kommission soll ihr Amt am 1. November antreten.

Aus Deutschland soll der bisherige Erweiterungskommissar Günter Verheugen auch der neuen EU-Kommission angehören. Die Bundesregierung strebt für ihn ein einflussreiches Wirtschaftsressort an und dürfte sich bei Durao Barroso für die Schaffung eines Vize-Präsidenten für Wirtschaftsfragen einsetzen.

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