Spanien
Rajoy legt Wahltermin weit nach hinten

Am 20. Dezember wählen die Spanier ein neues Parlament. Das bisherige Parlament wappnet das Land unterdessen gegen Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens - und gibt dazu der Justiz mehr Freiraum.

MadridDie Spanier wählen kurz vor Weihnachten ein neues Parlament. Ministerpräsident Mariano Rajoy nannte am Donnerstagabend in einem Interview mit Fernsehsender Antena 3 den 20. Dezember als Termin.

Der konservative Regierungschef dehnt damit die Legislaturperiode fast bis zum letzten möglichen Zeitpunkt aus. Rajoy begründete dies damit, dass das Parlament vorher noch den Haushalt für das Jahr 2016 verabschieden solle.

Eine Ansetzung der Wahl eine Woche früher hätte den Nachteil gehabt, dass das Parlament sich dann in der Weihnachtszeit hätte konstituieren müssen, sagte er. „So werden wir damit etwas mehr Zeit haben, und zwar bis zum 14. Januar (2016).“ Nach spanischem...

 
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