SPD und Grüne kritisieren Schilly
Fünf „Cap Anamur“-Flüchtlinge aus Italien abgeschoben

Fünf der 37 Afrikaner, die in der Vorwoche an Bord des deutschen Flüchtlingshilfsschiffes „Cap Anamur“ Italien erreicht hatten, sind abgeschoben worden.

HB ROM. Die Männer seien in der Nacht zum Mittwoch vom römischen Flughafen Fiumicino aus in ihre Heimatländer zurückgebracht worden, berichtete die italienische Nachrichtenagentur ANSA.

Die fünf Afrikaner wurden abgeschoben, obwohl am Vortag Rechtsanwälte Einspruch gegen ihre Abschiebung eingelegt hatten. Insgesamt 14 Cap Anamur-Flüchtlinge waren am vergangenen Wochenende von Sizilien in ein Abschiebelager nach Rom gebracht worden. Am Mittwoch wurden 22 weitere „Cap Anamur“-Flüchtlinge nach Rom überstellt.

Die Männer hatten unmittelbar nach der Ankunft der „Cap Anamur“ im sizilianischen Hafen Porto Empedocle politisches Asyl beantragt, das jedoch abgelehnt wurde. „Keiner von ihnen ist als Flüchtling einzustufen“, sagte Innenminister Giuseppe Pisanu im Parlament in Rom. Die deutsche Hilfsorganisation habe nur ein Medienspektakel inszeniert, um einen möglichst großen Werbeeffekt zu erzielen, sagte Pisanu. Dies ist bereits von der Organisation mehrfach zurückgewiesen worden.

Der Vorstoß von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) für EU-Flüchtlingslager in Nordafrika ist unterdessen bei SPD und Grünen auf Kritik gestoßen. „Ich halte es nicht für nachvollziehbar, warum man jetzt künstlich eine überflüssige Debatte initiiert“, sagte der SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy in Berlin. Es gebe keinen Hinweis darauf, dass sich die Asylbewerberzahlen drastisch nach oben bewegten. „Ganz im Gegenteil: Wir hatten einen kontinuierlichen Rückgang über die letzten zehn Jahre.“ Auch der SPD-Innenpolitiker Rüdiger Veit äußerte sich kritisch. Ein Sprecher Schilys sagte, dass die Lager nur bei entsprechenden Abkommen mit den afrikanischen Mittelmeer-Anrainerstaaten eingerichtet werden könnten. Es müsse gewährleistet sein, dass diese Staaten dann den Menschen den Schutz der Genfer Flüchtlingskommission zukommen lassen.

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