Spekulationen über baldige Parlamentswahl
Erster Parteitag als Labour-Chef für Gordon Brown

Der britische Premierminister Gordon Brown ist am Sonntag zum Parteitag seiner Labour Party in Bournemouth eingetroffen. Dabei haben sich die Anzeichen für baldige allgemeine Wahlen in Großbritannien verstärkt.

HB LONDON. Brown, dessen Ansprache an diesem Montag mit Spannung erwartet wird, nannte in einem Interview am Sonntag zwar keinen Termin für einen Urnengang, jedoch Themen für die Wahlkampfauseinandersetzung mit den Konservativen und der Liberaldemokratischen Partei. Zugleich bestätigte sich durch neue Umfragen der seit Wochen andauernde Vorsprung der regierenden Labour-Partei.

Die Verbesserung des staatlichen Gesundheitswesens wäre auf alle Fälle eines der Hauptthemen, sagte Brown der BBC unmittelbar vor Eröffnung des Parteitages. Daneben konzentriere er sich derzeit auch auf die Probleme im Irak, wo noch rund 5500 britische Soldaten im Einsatz sind. Erst kürzlich hatten die letzten Soldaten das bisherige britische Hauptquartier in Basra verlassen und sich auf einen Stützpunkt am Flugplatz außerhalb der südirakischen Hafenstadt zurückgezogen.

Brown vermied eine klare Antwort auf Fragen zu wachsenden Spekulationen über baldige Wahlen. „Ich werde mich weiterhin auf meinen Job konzentrieren und wann immer die Zeit für eine Entscheidung kommt, werden die Themen klar sein - wie wir eine starke Wirtschaft sichern, wie wir eine neue Ära im öffentlichen Dienst schaffen, wie wir auf die Wünsche des britischen Volkes reagieren. Das werde ich den Menschen in dieser Woche zeigen.“

Politische Beobachter gehen davon aus, dass Brown bei seiner Rede an diesem Montag noch keinen Termin für Wahlen nennt. Jedoch könne damit in den Tagen nach dem Parteikongress gerechnet werden, hieß es in Kommentaren. Der Urnengang könne noch im Herbst stattfinden, erklärte der politische Analyst der BBC, Nick Assinder. Allerdings würden einige Berater Browns auch für einen späteren Termin eintreten.

Laut Meinungsumfragen wäre Browns Labour-Partei bei baldigen Wahlen ein Sieg nahezu sicher. Das Institut ICM kam nach einem Bericht des „Sunday Mirror“ in einer von der Zeitung in Auftrag gegebenen Umfrage zu dem Ergebnis, dass 39 Prozent der Wähler für Labour stimmen würden. Die Konservativen würden danach 33 Prozent der Stimmen erhalten und die Liberaldemokraten 19 Prozent.

Auf einen Vorsprung von sechs Prozentpunkten für Labour war auch eine am Samstag veröffentlichte Umfrage des Instituts YouGov im Auftrag der konservativen Zeitung „Daily Telegraph“ gekommen. Im Parlament würde dies für Labour eine sichere Mehrheit von rund 100 Mandaten bedeuten.

Brown hatte im Juni den zurückgetretenen Regierungschef Tony Blair abgelöst, der mit der Labour-Partei seit 1997 drei Wahlen in Folge gewonnen hatte. Nach britischem Wahlrecht müsste der Premier erst Anfang 2010 einen neuen Urnengang ansetzen. Er kann dies jedoch auch jederzeit vorher tun. Seit seinem Amtsantritt wird allgemein erwartet, dass sich der frühere Schatzkanzler in absehbarer Zeit durch Wahlen im Amt bestätigen lassen will.

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