Staaten prüfen Ausstieg
Der stille Tod der Börsensteuer

PremiumOffiziell mag sich niemand von dem Projekt verabschieden. Doch die Finanztransaktionssteuer, für die sich vor allem Deutschland seit Jahren starkgemacht hat, hat kaum noch eine Chance auf Einführung.

Brüssel/BerlinAm Rande der vergangenen EU-Finanzministertreffen (Ecofin) hat sich eine kleine Runde etabliert. Die Minister der elf europäischen Staaten, die gemeinsam eine Finanztransaktionssteuer einführen wollen, besprachen regelmäßig den aktuellen Stand ihres Projekts. Doch beim Ecofin Ende vergangener Woche fiel der Termin aus. Es gab schlicht keine Fortschritte, über die sich zu sprechen lohnte.

Die Finanztransaktionssteuer, für die sich vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Finanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) seit Jahren starkgemacht haben, hat kaum noch eine Chance auf Einführung. „Wir wollen ein Ergebnis erzielen, aber es glauben immer weniger daran“, heißt es in Regierungskreisen. Schließlich verhandelt man nun...

 
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