Staatsschulden
Merkel: Irland will kein Geld

Nein, Irland will keine Staatshilfen von der Europäischen Union annehmen - egal wie besorgt die anderen Mitgliedsstaaten auch immer sein mögen. Fast folgerichtig wird es wohl auch keine Entscheidungen über Hilfen bei dem Treffen der Euro-Finanzminister geben. Allerdings wird im Hintergrund ein Hilfspaket für den Fall der Fälle vorbereitet.
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HB BRÜSSEL/DUBLIN. Kanzlerin Angela Merkel reagierte leicht genervt. Sie sehe kein eilige Nachfrage Irlands nach Hilfe. „Zunächst mal haben wir ja ein Sicherheitsnetz“, sagte Merkel in einem ARD-Interview. „Sollte ein Land diese Hilfe benötigen sollte – was ich zurzeit nicht sehe – kann es diese beantragen, wenn die Eurozone insgesamt in Gefahr ist.“ Und dann fügte sie hinzu: „Ich denke nicht, dass das der Fall ist.“

Europa ist nicht in Gefahr – weil Irland nicht gefährdet ist zusammenzubrechen. so lautet auch die Botschaft. Passen dazu haben trotz der angespannten Finanzsituation Irlands die Euro-Finanzminister bei ihrem Treffen in Brüssel keine Entscheidungen über Hilfen für das Land getroffen. Es werde keinen Beschluss der Minister geben, sagten EU-Diplomaten am Dienstagabend am Rande des Treffens. Der irische Finanzminister Brian Lenihan habe erklärt, dass er kein Mandat für Verhandlungen über ein Notfallpaket für sein Land habe. Zuvor hatte Premier Brian Cowen in Dublin erklärt, Irland habe keinen Antrag auf fremde Hilfe gestellt. „Der Fall Irland ist damit heute durch“, sagte ein EU-Diplomat in Brüssel, die Beratungen zu diesem Thema seien zu Ende.

Die Europäische Zentralbank und der Internationale Währungsfonds sollen Irland allerdings darüber beraten, wie es eine Verschärfung seiner Bankenkrise verhindern kann. Diese Diskussion werde den Euro-Finanzministern alle Elemente liefern, um im Falle eines Hilfsantrags Irlands entscheiden zu können, erklärte Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker. EU-Währungskommissar Olli Rehn ergänzte, damit würde ein mögliches Hilfsprogramm vorbereitet für den Fall, dass es benötigt würde

Irlands Premier Cowen hatte zuvor gesagt, dass Irland nicht unter den europäischen Rettungsschirm schlüpfen werde. „Irland hat keinen Antrag auf fremde Hilfe gestellt“, sagte Premier Brian Cowen am Dienstag in Dublin. Es sei nötig, die Märkte zu beruhigen. Eine Lösung sei nicht unmöglich. Cowen sieht bereits Zeichen für Wirtschaftswachstum in Irland. Derzeit ringen die EU-Finanzminister in Brüssel um den richtigen Weg zur Unterstützung des finanziell angeschlagenen Mitgliedsstaates. Vor allem die Bankenkrise belastet den irischen Haushalt stark.

Dennoch streiten die Euro-Länder über Hilfe für die hochverschuldete Insel. Einige Staaten dringen darauf, das marode irische Bankensystem zu stützen. Ihre Sorge: Die Krise könnte sich sonst auf andere Wackelkandidaten wie Portugal oder Spanien ausweiten.

„Wir sollten besser als im Fall Griechenland und vor allem schneller reagieren“, sagte der österreichische Finanzminister Josef Pröll am Dienstag zu Beginn des Treffens der Euro-Finanzminister in Brüssel. „Zu lange zu warten, wird zu teuer.“

Tatsächlich ist entgegen der offiziellen Lesart Bewegung in die irische Schuldenkrise gekommen. Nach massivem Druck der EU hat die Regierung in Dublin ihren Widerstand aufgegeben und Gespräche über milliardenschwere Hilfen aus dem Rettungsfonds für überschuldete Staaten der Euro-Zone aufgenommen. Keine Hilfen für den irischen Staat, aber für das irische Bankenwesen: Damit soll die Eurokrise offenbar entschärft werden.

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  • Ein Austritt Deutschland aus der Eurozone ist die einzige Lösung. Zur Zeit verhält sich Deutschland sehr anti-europäisch. Deutschland profitiert, durch den Export in die andere Euro-Länder, am meisten von der Eurozone. Es ist doch klar dass man nicht beides, die Milch und den Erlös aus dem Milchverkauf, haben kann. Das scheint man in Deutschland aber nicht verstehen zu können oder zu wollen. Durch den Austritt Deutschland aus der Eurozone wären die andere EU-Länder, was den Export betrifft, mit einem niedriger bewerteten Euro, wieder wettbewerbsfähig. Solange Deutschland als Exportweltmeister zur Eurozone gehört wird der Euro aber überbewertet bleiben. Der realistische Wechselkurs des Euro liegt bei 1,20 zum US-Dollar. Die USA werden eine niedrigere bewertung des Euro nicht zulassen solange Deutschland zur Eurozone gehört.

  • Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten!

    Und Deutschland wird niemals Dauerzahlmeister der EU
    Und natuerlich ist Hilfe fuer Griechenland ueberhaupt nicht noetig und das Rettungspaket rein theoretisch...und der Rettungsschirm wird natuerlich auch niemals genutzt werden muessen, und Deutschland bekommt die ausbezahlten Kredite von Griechenland fristgemaess zurueck...Und deutsche Politiker vertreten die interessen des deutschen Volkes...61

  • Medien können bankkrisen auch herbei schreiben. irland will gar kein Geld von der EU. bravo. Würde ich auch nicht annehmen. Lieber würde ich meine alte Währung wieder einführen. Frau Merkel geb. Kaser (iM Erika) bieten großzügig den sogenannten PiGS und zusätzlich irland Milliarden an und sorgt noch nicht ein mal im eigenen Haus für Ordnung. Denke da so an das staatliche Pleiteunternehmen HRE-bank, an das angeschlagene soziale Netz, an Langzeitarbeitslose einfach an mehr NETTO von weniger bRUTTO der Werktätigen im Lobbyistenstaat bRD. Man merkt doch, dass studierte Physik keinesfalls wirtschaftliches Denken erzeugt.

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