Steinmeier bei Verhandlungen
Atomverhandlungen mit Iran gehen ins Finale

Heikel und gefährlich: Die Atomverhandlungen mit dem Iran gehen in Lausanne in die heiße Phase. Nun entscheidet sich, wer taktiert und wer etwas verändern will. Außenminister Steinmeier fungiert dabei als Vermittler.
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LausanneVor dem Fristablauf am Dienstag haben in Lausanne die wohl entscheidenden Beratungen über das iranische Atomprogramm begonnen. Nach mehr als zehnjährigen Verhandlungen mit Teheran „beginnt hier sozusagen das Endspiel“, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), am Samstag bei seinem Eintreffen in der Schweiz. Sein französischer Kollege Laurent Fabius bestand auf einer „robusten Einigung“. Irans Chefdiplomat Mohmmed Dschawad Sarif sprach von "sehr komplizierten und schwierigen" Verhandlungen.

Die 5+1-Gruppe aus den fünf UN-Vetomächten plus Deutschland bemüht sich seit Jahren um eine Einigung mit dem Iran über dessen umstrittenes Atomprogramm. Ziel ist es, dem Iran die zivile Nutzung der Atomtechnologie zu erlauben, ihm aber die Möglichkeit zu nehmen, Atomwaffen zu entwickeln.

Im Gegenzug sollen die Sanktionen gegen Teheran aufgehoben werden. Bis Dienstag soll eine politische Grundsatzvereinbarung stehen, bis Ende Juni ein vollständiges Abkommen samt der technischen Einzelheiten.

In Lausanne berieten Steinmeier und Fabius zunächst mit US-Außenminister John Kerry. Steinmeier rief alle Seiten zu letzten Anstrengungen auf. Die letzten Meter seien „die schwersten, aber eben auch die entscheidenden“.

Er hoffe, „dass der Versuch nicht aufgegeben wird, hier zu einer endgültigen Einigung zu kommen“. „Die Arbeit ist sehr kompliziert und schwierig“, sagte Sarif. „Die andere Seite muss wählen zwischen Druck und einem politischen Abkommen.“

In dem jahrelangen Ringen wurden schon mehrfach Fristen überschritten, angesichts der nächsten US-Wahl in anderthalb Jahren scheint diesmal der Einigungsdruck besonders hoch. Teil des geplanten Abkommens ist, dass der Iran sein Atomprogramm einschränkt.

So soll er um die Möglichkeit gebracht werden, insgeheim in kurzer Zeit eine Bombe zu entwickeln. Teheran pocht im Gegenzug darauf, dass die empfindlichen Wirtschaftssanktionen sofort aufgehoben werden, und nicht erst Schritt für Schritt.

Am Sonntag sollte die Runde in Lausanne vollständig werden, dann wurden auch die Außenminister Russlands und Chinas sowie aus Großbritannien erwartet - ebenso wie EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini. Am Wochenende werden noch weitere Außenminister der 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) erwartet. Angestrebt ist bis zum 31. März ein Rahmenabkommen, das Grundlage einer umfassenden Lösung des Atomkonflikts sein soll.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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