Stimmrecht
IWF macht Fortschritt bei Reformen

Aufstrebende Schwellenländer dringen auf mehr Einfluss im IWF. Veränderte Stimmrechte sollen die Vormacht-Stellung Europas und der USA brechen. Die Reformen werden am Mittwoch Thema im Exekutivrat sein.
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WashingtonDie Mitgliedstaaten des Internationalen Währungsfonds (IWF) haben offenbar wichtige Fortschritte bei den Bemühungen um eine Reform der Finanzinstitution gemacht, die den Schwellenländern mehr Einfluss geben soll.

Im IWF-Exekutivrat hätten sich die wichtigsten Mitgliedstaaten auf die Grundzüge einer neuen Struktur der Stimmrechte geeinigt, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch (Ortszeit) aus dem Umfeld des IWF-Führungsgremiums. Die Einigung müsse noch präzisiert und schriftlich festgehalten werden, dies könne nun aber früher geschehen als bislang erwartet.

Ein IWF-Sprecher bestätigte lediglich, dass die Reform am Mittwoch Thema einer Sitzung des Exekutivrats war. Angaben zum genauen Inhalt wollte er nicht machen. Die AFP erfuhr aber, dass der brasilianische Vertreter im Exekutivrat, Paulo Nogueira Batista, Vorschläge zu einer Reform unterbreitete, die auf breite Zustimmung stießen.

Der IWF finanziert sich über Kapitaleinlagen seiner Mitgliedsländer, deren Höhe sich ungefähr nach dem jeweiligen wirtschaftlichen Gewicht richtet. Der Kapitalanteil der Mitglieder bestimmt wiederum die Verteilung der Stimmrechte im Exekutivrat. Das Quotensystem bevorzugt dabei die alten Wirtschaftsmächte, die USA und die Europäer verfügen jeweils über eine Sperrminorität. Angesichts ihres wachsenden Einflusses dringen aufstrebende Schwellenländer wie Brasilien und China seit Jahren auf eine Reform.

Derzeit versucht der IWF, angesichts der Euro-Krise seinen Kapitalstock um 500 Milliarden Dollar (rund 380 Milliarden Euro) zu vergrößern. Die Euroländer haben bereits zugesagt, 150 Milliarden Euro beitragen zu wollen. Erst am Dienstag hatte Brasiliens Staatschefin Dilma Rousseff bei ihrem Besuch in Deutschland erneut bekräftigt, ihr Land werde sich an einer Aufstockung der Reserven des IWF beteiligen. Schwellenländer wie Brasilien müssten im Gegenzug aber mehr Mitspracherecht im IWF erhalten.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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