Südostasien
Westerwelle belehrt „niemanden”

Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat heute seinen Südostasienbesuch mit einem Treffen mit Thein Sein abgeschlossen, dem Reformpräsidenten Myanmars. Fraglich sei, ob dieser seine Reformpolitik fortsetzen kann.
  • 0

NaypidawFür den deutschen Außenminister Guido Westerwelle wird das europäische Kooperationsmodell „mit seiner Integrationstiefe zwar weltweit als Vorbild gesehen“, trotzdem sei Europa nicht zwangsläufig ein Vorbild für einen ähnlichen Verbund in Südostasien. Wie Westerwelle zum Abschluss seiner Südostasienreise im Gespräch mit dem Handelsblatt meinte, empfehle sich Europa dem Verband südostasiatischer Staaten (Asean) nicht als Vorbild. „Wir belehren niemanden“, so der Minister. Europa stelle jedoch „mit einer gewissen Zufriedenheit fest, dass unser europäisches Kooperationsmodell in den Asean-Staaten sehr viele Anhänger findet“. Er hoffe, dass sich die Europäische Union und die zehn Mitgliederländer von Asean eng miteinander vernetzen würden.

Westerwelle war vergangene Woche nach Südostasien gereist. Nach dem Treffen der Außenminister der EU und Asean in Brunei flog er nach Thailand, wo er unter anderem Premierministerin Yingluck Shinawatra traf. Seit Sonntag befindet sich der Politiker in Myanmar, dem früheren Birma. Nach Gesprächen mit Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi reiste der Minister heute in die Stadt Naypidaw weiter, dem administrativen Zentrum Myanmars. Bei einem Gespräch mit Präsident Thein Sein habe er betont, dass die Freilassung aller politischen Gefangenen zwingend sei für die Nachhaltigkeit des Demokratisierungsprozesses.

Thein Sein gilt als Initiator und wichtigste treibende Kraft der Demokratisierung in Myanmar. Der ehemalige General hatte im letzten Jahr begonnen, mit einer Reihe von zum Teil spektakulären Reformen das fast 50 Jahre von einer Militärjunta regierte Land zu öffnen. Nebst der Freilassung von hunderten langjährigen politischer Gefangener wurde die strikte Medienzensur gelockert. Die oppositionelle Partei LND von Aung San Suu Kyi konnte am 1. April bei Nachwahlen antreten und holte sich 43 Parlamentssitze. Dieser Sieg ist zwar moralisch wichtig, politisch aber hat die Partei der Friedensnobelpreisträgerin damit wenig Macht gewonnen. Nach wie vor wird das Parlament von der Armee dominiert. Sie hat laut Verfassung das Recht auf 25 Prozent der Parlamentssitze.

Kommentare zu " Südostasien: Westerwelle belehrt „niemanden”"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%