Syrien
Assad warnt vor Militärintervention

Seit Monaten gehen Truppen des syrischen Diktators Baschar al-Assad mit heftiger Gewalt gegen die Zivilbevölkerung vor. Diplomaten warnen: Das Regime versucht die Verbrechen zu verschleiern
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DamaskusSyriens Präsident Baschar al-Assad zeigt sich weiter unnachgiebig. Angesichts des wachsenden internationalen Drucks warnte Assad am Sonntagabend im Staatsfernsehen vor einer militärischer Intervention gegen sein Land. Die Konsequenzen wäre untragbar, sagte er in seinem ersten Fernsehinterview seit seinem Amtsantritt im Jahr 2000. Internationale Forderungen nach seinem Rücktritt wies Assad als „wertlos“ zurück.

US-Präsident Barack Obama hatte am Donnerstag erstmals den Rücktritt Assads gefordert, auch die USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien distanzierten sich deutlich. Assad betonte, diese Forderungen seien bedeutungslos, der syrische Präsident sei nicht von den USA ernannt worden. Die seit Monaten anhaltenden Proteste, die von den Sicherheitskräften blutig niedergeschlagen werden, bezeichnete er als Ausdruck eines Übergangsprozesses.

Die Probleme im Land müssten politisch gelöst werden, unterstrich Assad. Er kündigte eine Verfassungsreform und Wahlen voraussichtlich im Februar 2012 an. Bis zum kommenden Donnerstag werde man bereit sein, Anträge auf Zulassung von Parteien entgegenzunehmen. Die in der Verfassung verankerte führende Rolle der herrschenden Baath-Partei werde aber nicht angetastet.

Die syrischen Streitkräfte versuchen nach Angaben aus diplomatischen Kreisen, das Ausmaß ihrer Angriffe auf Zivilisten vor einer Delegation der Vereinten Nationen zu verbergen. In einem palästinensischen Flüchtlingslager von Latakia seien „Aufräumarbeiten“ in Gange, sagte ein westlicher Diplomat, der ungenannt bleiben wollte, der Nachrichtenagentur dpa am Sonntag. Damit sollten Hinweise auf „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ vernichtet werden.

Am Samstag war eine Delegation des UN-Teams für humanitäre Hilfe OCHA nach Syrien gereist, um sich über die humanitären Probleme zu informieren. Ein UN-Menschenrechtsteam aus Genf wartete bisher vergeblich auf eine Genehmigung zu einem Syrienbesuch. An diesem Montag berät der UN-Menschenrechtsrat auf Drängen Deutschlands und der EU auf einer Sondersitzung über die Lage in Syrien.

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