Syrien-Gespräche
„Wir haben nie Wunder erwartet“

Der UN-Vermittler Brahimi gibt sich zurückhaltend, hat aber noch immer Hoffnung für die Friedensgespräche zum Krieg in Syrien in Genf. Andere sehen die Sache weniger optimistisch.
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GenfTrotz aller Schwierigkeiten gehen die Syrien-Friedensgespräche am Dienstag weiter. Der Streit um die Bildung einer Übergangsregierung hatte die Gespräche ins Stocken gebracht. UN-Vermittler Lakhdar Brahimi sagte vor Journalisten: „Wir werden weitermachen und sehen, ob und wann Fortschritte gemacht werden können.“ Brahimi betonte zugleich: „Wir haben nie Wunder erwartet.“

Er glaubt aber auch, dass es weiter Hoffnung auf Fortschritte gibt. „Meine Hoffnung ist, dass die syrischen Brüder auf beiden Seiten an ihr Volk denken und versuchen, so viele Fortschritte wie möglich zu machen.“

Die Delegationen von Regierung und Opposition kamen am Montag in Genf lediglich für eine Stunde zu direkten Gesprächen zusammen. Die Verhandlungen seien nicht vom Fleck gekommen, sagte ein Mitglied der Oppositionsdelegation. Streitpunkt war unter anderem ein möglicher Rücktritt von Machthaber Baschar al-Assad.

Die Regierungsvertreter wiesen diese Kernforderung der Opposition erneut kategorisch zurück. Auf die Frage, wie er dieses Dilemma lösen wolle, sagte Brahimi bei der Pressekonferenz: „Ich nehme jede Idee mit großer Freude an.“

Die Genfer Friedenskonferenz hatte vergangenen Freitag begonnen. Ihr Ziel ist es, den mehr als zwei Jahre andauernden Bürgerkrieg zu beenden. Neben einer Übergangsregierung soll auch eine Waffenruhe und ein Gefangenenaustausch vereinbart werden.

Nach Angaben der Opposition brach Brahimi die direkte Gesprächsrunde am Montag ab, als die Atmosphäre zu hitzig wurde. Zu Differenzen kam es dabei auch in humanitären Fragen. Der UN-Vermittler hatte am Sonntag noch verkündet, die Konfliktparteien hätten sich darauf verständigt, dass Frauen und Kinder die belagerten Teile der syrischen Stadt Homs verlassen dürfen.

Nun musste Brahimi aber einräumen, dass es in diesem Punkt keine großen Fortschritte gegeben hat. Die Diskussionen gingen etwa noch darum, wie genau Frauen und Kinder heraus geleitet werden könnten. Die Regierung sei bereit dazu, doch es gebe noch „allerhand Probleme“ wie etwa Heckenschützen. Auch die Erlaubnis, Hilfsgüter in die Stadt zu bringen, gebe es noch nicht. Er sei aber froh darüber, „dass der Wille da ist, die Diskussionen fortzusetzen“.

Oppositionsvertreter hatten zuvor dementiert, zugestimmt zu haben, dass Frauen und Kinder die belagerten Teile Homs' verlassen sollten. Stattdessen drängten sie auf eine „schrittweise Aufhebung der Belagerung“ durch die Regimetruppen sowie einen Zugang für Hilfskonvois.

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„Gespräche praktisch in einer Sackgasse“

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  • Letzte Ereignisse im Syrienkonflikt.
    Die Aufstaendischen der ersten Stunde,welche als einzigste Gruppe i/d GeneveKonferenz zugelassen war,verlieren dauernd Territorium+Personen+damit Kampfkraft.Territorium wird verloren an AssadTruppen,aber besonders an Islamisten liiert m AlQaidaGruppen die auch viele Kaempfer anziehen.Die Popularitaet i/d Bevoelkerung fuer die Aufstaendischen+AlqaidaGruppen=sehr niedrig weil das Volk=kriegsmuede+Assad wird in einer naechsten Wahl grosse Chancen haben.Bis jetzt haben US+die Nato Aufstaendische unterstuetzt m Finanzen,Waffen,Ausbildung,Informationen,SpecialForces vor Ort,Unterkunftschutz in benachbarten Laendern,die im Falle der Tuerkei m Nato-Patriotraketen beschuetzt werden.Die AlQaidaEntwicklung=sehr beunruhigend+Aufstaendische wurden v US/Nato gezwungen; AlQaidaGruppen zu attackieren,zur Teilnahme a/d Friedenskonferenz+zur Gespraechsaufnahme m Assadvertretern.Was zeigt dies Alles?Es handelt sich um einen NatoKrieg womit alle EULaender eingestimmt haben,und die Ohne Nato nie entstanden waere.Aktivste Laender;US,UK,FR,DE,NL.Das=eine klare Verletzung der VN-Charta Art 2 Ziffer 4.Stolze 9 mio Opfer gibt es schon+ein ganzes Land in Truemmern.Alle EU-Natominister sollten als Folge sofort entlassen werden.Die Staatsoberhaeupte koennen i/d ICC nicht verurteilt werden weil diese Laender den Internationalen Hof finanzieren+geniessen Straffreiheit

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