Syrien-Krieg
Moskau weist Forderung nach Flugverbotszone ab

Um Flüchtlinge zu schützen, will die Bundeskanzlerin eine Flugverbotszone in Syrien einrichten. Mit Russland ist das aber nicht zu machen. Unterdessen hat sich ein erster Hilfstransport in Gang gesetzt.

MoskauRussland hat Forderungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einer Flugverbotszone in Syrien eine Absage erteilt. Eine solche Entscheidung könne nicht ohne die Zustimmung Syriens und des UN-Sicherheitsrates getroffen werden, erklärte der russische Vizeaußenminister Gennadi Gatilow am Mittwoch in Moskau. Merkel bekräftigte hingegen ihre Forderung. „Das wäre ein Zeichen des guten Willens“, sagte sie in Berlin. In Syrien erreichte ein Hilfskonvoi die vom Regime belagerte Stadt Muadamija. Andere blockierte Gebiete warteten weiter auf Hilfstransporte.

Merkel sagte zu den Flugverbotszonen: „Es würde jedenfalls viele, viele Menschen beruhigen, wenn in Aleppo und im Gebiet bis zur Türkei eben niemand mehr umkommen müsste und nicht weitere Menschen sich auf die Flucht machen müssten.“ Die Kanzlerin unterstützt damit einen Vorschlag, den die Türkei schon seit längerer Zeit erhebt. Zehntausende Menschen sind vor der Gewalt in Nordsyrien an die türkische Grenze geflohen, die jedoch geschlossen ist.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wies darauf hin, dass die USA sich einer Flugverbotszone in Syrien verweigerten. „Aber schaut, dort fliegen russische Kampfflugzeuge herum und Tausende, Zehntausende Unschuldige und Opfer sterben dort“, sagte er der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge in Ankara. Vize-Ministerpräsident Yalcin Akdogan hatte zuvor einen rund zehn Kilometer breiten Hilfskorridor nördlich von Aleppo gefordert.

Merkel kritisierte die anhaltenden Bombardements Russlands und des Regimes von Baschar al-Assad in der Region um Aleppo. „Wir sehen nicht das Zurückfahren von militärischen Angriffen, insbesondere im Raum Aleppo“, sagte sie. Dies entspreche „vom Geist her“ nicht der UN-Resolution zu Syrien und den Bestrebungen, die Gewalt einzudämmen.

Angriffe auf mindestens fünf Krankenhäuser und zwei Schulen in Syrien hatten die Spannungen am Montag verschärft. Dabei kamen nach UN-Angaben fast 50 Menschen ums Leben. Die oppositionelle Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte macht Moskau für die Angriffe verantwortlich. Russland, neben dem Iran der wichtigste Verbündete des Regimes in Damaskus, weist alle Anschuldigungen zurück.

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