Taliban verboten
Regierungskoalition in Pakistan zerbrochen

In Pakistan ist die Regierungskoalition auseinandergebrochen. Nach wochenlangem Streit verlässt die Muslim- Liga (Nawaz/PML-N) von Ex-Premier Nawaz Sharif die Vier-Parteien- Koalition.

HB ISLAMABAD. Eine Woche nach dem Rücktritt des pakistanischen Präsidenten Pervez Musharraf ist die Regierungskoalition in Islamabad gescheitert. Der frühere Ministerpräsident Nawaz Sharif kündigte den Rückzug an, seine Partei werde das Bündnis nach nur fünf Monaten wieder verlassen. Zugleich betonte er, er wolle die Regierung nicht stürzen, und seine Pakistanische Muslimliga (PML-N) werde sich weiterhin konstruktiv am politischen Prozess beteiligen. Es wurde nicht erwartet, dass es zu Neuwahlen kommen wird.

Als Grund für den Rückzug nannte Sharif die versäumte Wiedereinsetzung der von Musharraf des Amtes enthobenen Richter. Darüber hinaus kritisierte er die Pakistanische Volkspartei (PPP) wegen der nicht abgestimmten Nominierung des Witwers von Benazir Bhutto, Asif Ali Zardari, als Kandidat für die Präsidentenwahl. Sharifs Partei will bei der Wahl am 6. September nun mit einem eigenen Kandidaten antreten.

Zuvor gab es innerhalb der Regierungskoalition bereits Streit, weil Sharif darauf bestand, dass die Machtbefugnisse des Präsidenten künftig beschnitten werden sollten. So soll er nicht mehr das Recht haben, das Parlament aufzulösen und den Chef der Streitkräfte allein zu bestimmen. Die PPP wollte sich darauf offenbar nicht einlassen.

Regierung verbietet Taliban

Das pakistanische Innenministerium erklärte unterdessen die Taliban zur illegalen Organisation. Minister Rehman Malik gab diese Entscheidung am Montag 24 Stunden nach der Ablehnung eines Waffenstillstandsangebots der Islamisten in der nordwestlichen Region Bajur bekannt. Zuvor hatten sich die Taliban zu den verheerenden Anschlägen auf eine Waffenfabrik unweit von Islamabad am Donnerstag vergangener Woche bekannt. Dabei waren 67 Menschen getötet und mehr als 100 verletzt worden.

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