Trump und die Rechtspopulisten
„Ein Risiko für die Existenz des Euro-Raums“

Ökonomen sind überzeugt: Kurzfristig wird der Trump-Sieg keinen messbaren Effekt für die Weltwirtschaft haben. Große Sorgen bereitet den Experten jedoch das mögliche Erstarken rechtspopulistischer Kräfte in Europa.
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BerlinNach dem Wahlsieg von Donald Trump bei der US-Präsidentenwahl warnen führende Ökonomen in Deutschland vor den Folgen einer möglichen Zunahme populistischer Tendenzen für Europa. „Ich befürchte, dass der Wahlsieg von Donald Trump den Nationalismus und die Renationalisierung der Wirtschaftspolitik in Europa noch verstärken wird“, sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, dem Handelsblatt. „Viele Regierungen könnten versucht sein, Europa als Sündenbock für die eigenen Fehler verantwortlich zu machen, statt dringende Reformen voranzutreiben.“

Die beste Antwort auf den zunehmenden Extremismus sei daher für die Politik, „dringend die soziale Ungleichheit zu adressieren“. „Meine Sorge gilt nicht nur Ländern wie Italien und Frankreich. Die Bundesregierung versucht mit unhaltbaren Versprechen von Rentenerhöhungen und Steuersenkungen die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland ruhig zu stellen“, sagte der DIW-Chef weiter. „Dieser Versuch wird scheitern, weil die Versprechen langfristig nicht haltbar sind und weil die fehlende Chancengleichheit in Deutschland nicht durch mehr Staatsausgaben zu lösen ist.“

Der Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), Gustav Horn, forderte als Antwort auf das Erstarken rechtspopulistischer Kräfte politische Korrekturen. Es sei nun auch für Europa „höchste Zeit zu erkennen, dass die Ära der von den wirtschaftspolitischen Eliten verfolgten neoliberalen Reformen vorbei ist“, sagte Horn dem Handelsblatt. Sie hätten dazu geführt, dass breite Teile der Mittelschicht in ihrer wirtschaftlichen Entwicklung abgehängt worden seien. „Das ist der Boden, auf dem Rechtspopulismus gedeiht“, warnte der IMK-Chef. „Reformen gegen die Bevölkerung sind keine gute Wirtschaftspolitik, sondern führen am Ende zu wirtschaftlichen und politischen Verwerfungen, die niemand wollen kann.“

Besorgt äußerten sich auch die Volkswirte der Commerzbank. „Die ohnehin starken Kräfte gegen das politische und wirtschaftliche Establishment werden den traditionellen Parteien nach dem Wahlsieg Trumps noch mehr zusetzen“, schreiben die Ökonomen in einer Analyse. Sie erwarten, dass die etablierten Parteien, um an der Regierung zu bleiben, immer häufiger Koalitionen eingingen, „die ihr Profil verwischen und sie weiter schwächen“. „In diesem Klima ist es schwierig, unpopuläre Reformen zu beschließen, die für die wirtschaftliche Gesundung der Euro--Länder und damit für den Fortbestand der Währungsunion notwendig sind.“ Die Experten schlussfolgern daraus, dass die Establishment-Gegner „ein Risiko für die Existenz des Euro-Raums“ darstellten.

Die Sorgen kommen nicht von ungefähr. Der Wahlsieg Trumps sorgt vor allem bei Rechtspopulisten in Europa für gute Stimmung. In Frankreich, Österreich, Deutschland und anderen EU-Staaten werteten Vertreter der entsprechenden Parteien den Erfolg des Milliardärs und Immobilienmoguls als Beleg dafür, dass das politische Establishment am Ende sei. Die Alternative für Deutschland (AfD) sprach von einem Votum gegen „Altparteien und Lückenpresse“. Auch Ungarns Präsident Viktor Orban, der in der Flüchtlingskrise einen harten Kurs verfolgt hat, äußerte sich erfreut.

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  • Für alle Fans des Goldstandard: Der Goldstandard hat nicht funktioniert und wird auch nicht funktionieren. Der Goldstandard hat die Länder während der Weltwirtschaftskrise in ein Korsett geschnürt, denn eine Erhöhung der Geldmenge hätte auch eine Aufstockung der Goldbestände erfordert. Nicht ohne Grund löste sich England 1931 vom Goldstandard, wertete das Pfund ab, erhöhte die Geldmenge um auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig zu bleiben. Ganz im Ggs. zu Dtld. Strikt nach Vorschrift wurde der G-Standard eingehalten, dt. Produkte waren im Vergleich zu britischen nicht mehr konkurrenzfähig. Ergebnis: Millionen Arbeitslose und ab 1933 das dunkelste Kapitel dt. Geschichte.
    Der Euro ist eine Art Goldstandard, der Länder wie GR, Italien, Spanien und Portugal in einer Zwangsjacke hält, weil diese ihre Währung nicht abwerten können um ihre Produkte konkurrenzfähig anbieten zu können. Man spart die eigene Wirtschaft kaputt. Ergebnis: Millionen Arbeitslose, Radikalinskis die Zulauf erhalten. Die wirkliche Gefahr liegt im Wesen des Euro selbst, der von führenden Politikern wie eine Ideologie, eine Doktrin behandelt und wie eine Monstranz während einer Prozession vor sich hergetragen wird. Es ist die Beratungsresistenz dieser Politiker, die Unfähigkeit sich von der Euro-Ideologie zu lösen, welches eine Gefahr für Europa ist. Die Engländer haben wieder entsprechend reagiert und für den Brexit gestimmt. Die Parallelen zu 1931 sind hier unverkennbar. Und wie reagiert man in Berlin?

  • Der Euro war von Beginn an eine Fehlkonstruktion, weil die Wirtschaften im Währungsraum einfach zu inhomogen sind, als daß sie ohne massive Transferleistungen denn langfristig funktionieren könnte. Auf diese Umstände hin, hatte seinerzeit eine gewisse Professorengruppe geklagt aber nicht recht bekommen. Als dann die Ungleichgewichte mit der Krise im Süden Europas offenbar wurden, reagierte man hierauf mit Vertragsbruch und Rechtsbeugung. Ich bin mir aber sicher, dass man dereinst die Schuld für das Scheitern des Euro den bösen Rechtspopulisten (das sind solche "Anti-Europäer", die den vereinbarten Rechtsstaat eingehalten sehen wollen) geben wird.

    Für mich waren EU und Euro an sich eine gute Idee, die aber von den Eliten als Chance begriffen und quasi "gekapert" wurden, mit dem Ziel, sich persönlich zu bereichern. Durch die negative Entwicklung beim Bürger, wird das nur leider immer mehr Menschen bewusst. DAS ist das aktuelle und brennendste Problem der Elite und der sie unterstützenden Medien.

  • Um die abgehängten Menschen wieder in Arbeit zu bringen, wird Donald Trump, nach dem Vorbild von Adolf Hitler, zunächst die maroden US-Straßen und -Brücken wieder instand setzen lassen. Dazu wird er als Anschubfinanzierung eine gigantische Neuverschuldung in Kauf nehmen, die von seiner republikanischen Mehrheit in Kongress und Senat durchgewinkt wird.

    Danach finanzieren sich die Staatsaufträge durch ersparte Sozialhilfen und höhere Steuereinnahmen von Wirtschaft und jetzt in Lohn und Brot stehenden Bürgern von selbst.

    Die Gefahr besteht darin, dass er ein größenwahnsinniger Psychopath ist, der durch schnelle Entscheidungen bereits ein Milliardenunternehmen in den Sand gesetzt hat. Zusammen mit dem anderen Psychopathen verfügt er über Waffensysteme, die uns nahezu 8 Milliarden Menschen in Bruchteilen von Sekunden pulverisieren.

    Und es genügt nur ein winziger Funke, um Psychopathen durchdrehen zu lassen.

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