Türkei
Justiz entlässt zwei HDP-Abgeordnete aus U-Haft

Nach Monaten in Untersuchungshaft hat ein türkisches Gericht zwei Oppositionspolitiker aus dem Gefängnis entlassen. Ihnen wird „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ vorgeworfen. Der HDP-Vorsitzende bleibt in Haft.
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IstanbulEin türkisches Gericht hat die Haftentlassung zweier Abgeordneter der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP angeordnet. Meral Danis Bektas werde nach fast drei Monaten in Untersuchungshaft freigelassen, entschied das Gericht in Istanbul nach Angaben der Tageszeitung „Hürriyet“ am Freitagabend.

Für Bektas gelte allerdings ein Reiseverbot. Nach einem Bericht des Nachrichtenportals „Bianet“ wurde auch die HDP-Abgeordnete Nursel Aydogan am frühen Freitagabend nach fast sechs Monaten in Untersuchungshaft unter Auflagen freigelassen.

Die Staatsanwaltschaft wirft Bektas und Aydogan unter anderem „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ vor. Zurzeit sitzen noch elf HDP-Abgeordnete in Untersuchungshaft, darunter der Parteivorsitzende Selahattin Demirtas. Zudem bleibt Figen Yüksekdag in Untersuchungshaft, der das Abgeordnetenmandat und der Kovorsitz der Partei von einem Gericht entzogen worden waren.

Yüksekdag hatte im Februar nach einer Gerichtsentscheidung ihr Mandat als Abgeordnete im Parlament in Ankara verloren. Anfang März erkannte ein Gericht ihr zudem den Status als Parteichefin ab. Die HDP betrachtet Yüksekdag dennoch weiter als ihre Co-Vorsitzende.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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