Türkei
Türkei erwarten Neuwahlen im November

Die Regierungsbildungsversuche in der Türkei sind gescheitert. Ministerpräsident Erdogan muss sich nun noch im laufenden Jahr Neuwahlen stellen. Umfragen zufolge kann er diesen jedoch gelassen entgegenblicken.
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AnkaraDie türkische Wahlkommission hat nach Informationen aus der regierenden AK-Partei den 1. November als Termin für eine vorgezogene Parlamentswahl vorgeschlagen. Das wurde am Donnerstag in Ankara bekannt. Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hatte zuvor die Verhandlungen zur Bildung einer Regierungskoalition erfolglos beendet und das Mandat an Präsident Recep Tayyip Erdogan zurückgegeben. Eine Neuwahl noch in diesem Jahr wird damit immer wahrscheinlicher.

Die bislang allein regierende AKP hatte ihre absolute Mehrheit bei der Parlamentswahl im Juni verloren, vor allem weil die prokurdische Demokratische Partei der Völker (HDP), die erstmals antrat, die Zehn-Prozent-Hürde schaffte und ins Parlament kam. In der Folgezeit verschärfte die Regierung ihr Vorgehen gegen die Kurden, beendete den Waffenstillstand mit der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und griff deren Lager im Nordirak an. Umfragen zufolge könnte Erdogans AKP bei einer Neuwahl ihre absoluter Mehrheit wiedererlangen.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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