US-Präsident Donald Trump
„Werden mit großartigem Gesundheitsplan zurückkommen“

Trump möchte nach dem Scheitern seiner Gesundheitsreform mit einem neuen „großartigen Plan“ zurückkommen. Für das Scheitern macht der US-Präsident die Demokraten verantwortlich – aber auch Teile der eigenen Partei.
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WashingtonTrotz der erneuten Niederlage der US-Republikaner bei der Abschaffung der Gesundheitsreform Obamacare lässt Präsident Donald Trump nicht locker. „Wir kommen wieder“, verkündete Trump am Dienstag auf Twitter. Er kündigte einen „großartigen Plan zur Gesundheitsversorgung“ an und machte die Demokraten und mehrere Republikaner für das Scheitern im Kongress verantwortlich.

Tatsächlich standen sich seine Parteikollegen vor allem selbst im Wege und fuhren Trumps wichtigstes Projekt vor die Wand. In der Nacht zum Dienstag kündigten zwei weitere Senatoren ihren Widerstand gegen den Entwurf von Mehrheitsführer Mitch McConnell an, mit dem die Gesundheitsreform von Trumps Vorgänger Barack Obama eingedampft werden sollte. Damit gab es für das Projekt endgültig zu wenig Stimmen.

McConnell kündigte an, stattdessen nun Obamacare als Ganzes aufzuheben und es mit einem komplett neuen System zu ersetzen. Allerdings wurde genau dieser Ansatz vor Monaten in der Partei verworfen. In der Nacht regte sich sofort prominenter Widerstand: Vom Krankenbett aus forderte Senator John McCain ein überparteiliches Vorgehen.

Die teilweise oder gänzliche Rücknahme von Obamacare ist eines der wichtigsten Wahlversprechen Trumps. Auch führende Republikaner wettern seit sieben Jahren gegen die Reform des Demokraten Obama, die sie als unbezahlbar und als einen zu großen Eingriff des Staates in die Privatwirtschaft ablehnen. Der Umbau von Obamacare gilt an den Finanzmärkten als Test, ob die Regierung ihre mit Spannung erwartete große Steuerreform verwirklichen kann. Nach der Ankündigung der beiden Senatoren gab der Dollar nach. Auch die Aktienbörsen in Europa und später die Wall Street reagierten mit fallenden Kursen.

Schon vor der Ankündigung der beiden Senatoren war die Mehrheit für McConnells Vorschlag so unsicher, dass die Abstimmung wegen einer Erkrankung des 80-jährigen McCain verschoben wurde. Dieser erklärte in der Nacht, die Abgeordneten beider Parteien müssten nun zusammenarbeiten. „Der Kongress muss zu seiner regulären Arbeitsweise zurückkehren“, forderte McCain. Konservativen Republikanern gingen die geplanten Änderungen nicht weit genug, gemäßigtere kritisierten die Folgen insbesondere für ärmere Amerikaner. Im Repräsentantenhaus hatten die Republikaner trotz einer soliden Mehrheit nur mit Mühe einen Entwurf zum Rückbau der Reform durchgebracht.

McConnell kündigte die Abstimmung über eine komplette Aufhebung für die kommenden Tage an. Das Gesetz solle mit einer Verzögerung von zwei Jahren greifen, um bis dahin einen vollständig neuen Ansatz entwerfen zu können. Damit folgt der Senator einer Forderung Trumps. Dieser sprach von einem kompletten Neuanfang („clean slate“) - und sagte voraus, dass sich die Demokraten daran beteiligen würden. Die Demokraten haben bislang geschlossen alle Rückbauversuche der Republikaner abgelehnt und fordern überparteiliche Nachbesserungen.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " US-Präsident Donald Trump: „Werden mit großartigem Gesundheitsplan zurückkommen“"

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  • „Werden mit großartigem Gesundheitsplan zurückkommen“
    Richtig Herr Trump wird noch besser als er schon ist, was für ein Glück für die USA, leider fehlen solche Leute in Europa völlig.

  • Er kann die Demokraten doch ganz einfach zur Mitarbeit bewegen:

    1. Mike Pence feuern
    2. Bernie Sanders zum Vizepresidenten machen
    3. zurücktreten

    Anschließend werden viele Demokraten im Kongress bestimmt gerne an einer konstruktiven Lösung mitarbeiten.

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