US-Wahlkampf
Mach's noch einmal, Sam!

Das enge Rennen um das Weiße Haus hat in einigen umkämpften Staaten ein neues Wahlkampfthema eröffnet: Donald Trump will Frühwähler dazu bringen, ihre Stimmabgabe zu korrigieren. Richtig wählen – im zweiten Versuch.
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WashingtonHillary Clinton hat am Donnerstag eine der beliebtesten Wahlkampf-Unterstützer zu Wort kommen lassen. In sozialen Netzwerken veröffentlichte das Kampagnenteam der demokratischen Präsidentschaftskandidatin ein Werbevideo mit der First Lady im Weißen Haus, Michelle Obama.

In dem kurzen Film bittet die Ehefrau von Präsident Barack Obama die Wähler, frühzeitig ihre Stimme für Clinton abzugeben. Der Grund dahinter ist simpel: Im vergangenen Wahlkampf hatten mehr als 30 Prozent der Wähler bereits vor dem eigentlichen Abstimmungstag ihre Stimme abgegeben. Das ist in den meisten Bundesstaaten möglich – entweder per Briefwahl oder durch Besuch in einem Wahlbüro. In einigen Regionen müssen Wähler allerdings einen Grund angeben, wenn sie frühzeitig stimmen möchten.

Das Wahlrecht hat in einigen Bundesstaaten aber auch eine Besonderheit, die Clintons Rivale Donald Trump jetzt versucht, für sich einzusetzen: Die Stimmabgabe kann nachträglich geändert werden. Wer sich mit „schweren Gewissensbissen“ plage, weil er bereits für die Konkurrentin entschieden habe, könne dies korrigieren. Schließlich seien in den vergangenen Tagen neue Details zur E-Mail-Affäre Clintons zu Tage getreten und es gebe gute Gründe, neu zu entscheiden.

In Medienberichten ist manchmal von vier, mal von sechs oder auch sieben Bundesstaaten die Rede, in denen die Stimmabgabe geändert werden kann. Donald Trump selbst spricht mal von vier, mal von sechs Bundesstaaten. Dazu gehören in jedem Fall Michigan, Wisconsin, Minnesota und Pennsylvania.

Die Thematisierung dieser Spezialität des Wahlrechts hat zumindest die Suchanfragen nach dem Begriff „change early vote“ anschnellen lassen. Daten von Google zeigen, dass danach bereits häufiger gesucht wird als im Wahlkampf 2008 zwischen Barack Obama und John McCain und weitaus mehr als 2012 im Duell zwischen Obama und Mitt Romney. Die knappen Abstände in den Clinton/Trump-Umfragen haben zum Interesse an dem Thema beigetragen.

Das Verfahren zur Stimmkorrektur ist allerdings kompliziert. Die Briefwahlunterlagen enthalten zwei Umschläge, den mit dem Stimmzettel und den mit den Angaben zum Absender – um eine doppelte Stimmabgabe zu verhindern. Wer Korrekturen vornehmen möchte, muss ein Wahllokal aufsuchen und die Vernichtung seines ursprünglichen Votums anfragen. Dann kann es einen Unterschriftabgleich geben, bevor der neue Stimmzettel ausgegeben und der ungültige Zettel vernichtet wird.

In Minnesota ist die Frist für Stimmänderungen bereits abgelaufen. In Wisconsin läuft die Frist für Stimmänderungen am Freitag ab. Bis 2011 war die Korrektur des Stimmzettels dort sogar noch am Wahltag möglich, doch dieses Gesetz wurde damals geändert.

In Wisconsin hat die Wahlkommission ein steigendes Interesse an dem Thema festgestellt, doch sie schränkt in einem Brief an die Wahlbüros ein: „Das Interesse an der Option ist weitaus größer als die tatsächliche Zahl an ungültig gemachten Briefwahlscheinen.“

Doch die Vergangenheit hat gelehrt, dass es für Präsidentschaftskandidaten in einem Bundesstaat auf wenige hundert Stimmen ankommen kann, um alle Wahlmänner des Staats für sich zu gewinnen.

In Fernsehberichten wird aber bereits spekuliert, ob die hohe Aufmerksamkeit auf dem Verfahren ein anderes Nachspiel haben könnte. Denn die Gefahr menschlicher Fehler bei dem Prozess der Stimmkorrekturen könnte Anfechtungen von Ergebnissen nach sich ziehen. Beide Lager haben bereits eigene Wahlbeobachter-Teams in Stellung gebracht, um mögliche Unregelmäßigkeiten in Wahllokalen zu beobachten und zu melden.

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Martin Dowideit, Leiter Digitales, Handelsblatt.
Martin Dowideit
Handelsblatt / Leiter Digitales

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