USA
Trump verschärft Kurs gegenüber Kuba

Obamas Kuba-Politik gilt als historisch: Die Eiszeit zwischen Washington und Havanna taute auf. Donald Trump will sich auch in diesem Bereich von seinem Vorgänger abgrenzen - mit relativ halbherzigen Bemühungen.
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WashingtonUS-Präsident Donald Trump bricht mit der Kuba-Politik seines Vorgängers Barack Obama. Der Republikaner will die Reisebestimmungen für US-Bürger nach Kuba wieder verschärfen und Zahlungen an das Militär des kommunistischen Inselstaates verbieten, wie aus dem Weißen Haus verlautete. Der Republikaner grenzt sich damit von der Annäherungspolitik seines Vorgängers ab. Allerdings gehen die Maßnahmen, die Trump am Freitagnachmittag (Ortszeit) bei einem Auftritt in Miami (Florida) offiziell verkünden wollte, nicht sehr weit und bedeuten keine totale Abkehr von Obamas Kurs.

So können US-Amerikaner auch weiterhin unter bestimmten Bedingungen nach Kuba reisen, etwa wenn sie Familienmitglieder besuchen wollen oder an einem kulturellen, religiösen oder akademischen Austauschprogramm teilnehmen. Amerikanische Fluggesellschaften und Anbieter von Kreuzfahrten sollen weiterhin Flüge und Fahrten nach Kuba anbieten dürfen.

Das Weiße Haus setzt aber Individualreisen einen Riegel vor, indem es die Möglichkeit abschafft, dass US-Bürger sich einen Bildungsaufenthalt in Kuba selbst organisieren können, ohne über einen Reiseanbieter zu gehen. Solche unter dem Schlagwort „People to People“ bekanntgewordenen Reisen (zu Deutsch etwa: „Von Mensch zu Mensch“) hatte die Obama-Regierung im vergangenen Jahr erlaubt und es damit de facto möglich gemacht, dass Amerikaner als Touristen ins Land reisen.

Trump will zudem das Finanzministerium und andere Behörden anweisen, dass sie Regeln erlassen, die direkte Zahlungen an Kubas Militär und Geheimdienste verbieten, wie ein ranghoher Mitarbeiter aus dem Weißen Haus am Donnerstagabend sagte, der nicht namentlich zitiert werden wollte. Das könnte Auswirkungen auf den Tourismus-Sektor in Kuba haben, weil viele Unternehmen der Branche in der Hand des Militärs sind. So gehört das große Reiseunternehmen „Gaviota“ den Streitkräften. Zudem sind viele Gebäude, in denen Hotels angesiedelt sind, Eigentum einer Militär-Holding.

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Die Botschaft bleibt bestehen

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