Van-Rompuy-Nachfolge
Leterme darf Belgien noch einmal regieren

Der flämische Christdemokrat Yves Leterme darf es als belgischer Premier noch einmal versuchen. Am Dienstag schwor der 49-Jährige, der schon 2008 für einige Monate die Regierungsgeschäfte geführt hatte, seinen Amtseid. König Albert II. gibt dem christdemokratischen Ex-Premier eine zweite Chance. Ob er sie nutzen kann, ist fraglich.
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BRÜSSEL. Leterme wird Nachfolger von Herman Van Rompuy, der jüngst zum ersten ständigen EU-Ratspräsidenten ernannt worden war. Leicht dürften die nächsten Monate für den Regierungschef nicht werden. Nur wenige Belgier trauen Leterme zu, diesmal die nötigen Kompromisse zwischen den flämischen und den wallonischen Parteien zu finden. An dieser Aufgabe war der Premier während seiner ersten Amtszeit bereits zweimal gescheitert und musste deshalb seinen Posten räumen. Da die Christdemokraten aber als stärkste Kraft aus der Wahl 2007 hervorgegangen waren und Leterme in seiner Partei weitgehend unumstritten ist, blieb König Albert II. nichts anderes übrig, als es noch einmal mit ihm zu versuchen.

Sechs Monate hat der Flame nun Zeit, um das größte innenpolitische Problem zu lösen: Die künftige Gestaltung des Wahlbezirks Brüssel-Halle-Vilvoorde (BHV). Die Flamen wollen eine Ausnahmeregelung abschaffen, die es den in diesem Bezirk lebenden Frankophonen erlaubt, bei Wahlen auch für frankophone Kandidaten zu stimmen, obwohl die Gemeinden streng genommen auf flämischem Gebiet liegen. Nun drohen sie damit, die Auflösung des Wahlbezirks im föderalen Parlament notfalls gegen den Willen der französischsprachigen Bürger durchzudrücken. Das könnte für das Gleichgewicht im belgischen Staat verheerende Folgen haben.

Erfahrener Berater für den Premier

Auch deshalb hat der König entschieden, Leterme den erfahrenen christdemokratischen Ex-Premier Jean-Luc Dehaene als Berater an die Seite zu stellen. Der soll mit den Parteichefs einen Kompromiss im Wahlkreisstreit ausarbeiten, Leterme soll sich dann um die Details kümmern. All das soll bis Ostern über die Bühne gehen, damit der Streit nicht Belgiens EU-Ratspräsidentschaft ab Juli überschattet.

Die Tageszeitung "Le Soir" verulkte das neue Gespann auf ihrer Titelseite schon in einer Karikatur: An einem Zebrastreifen schaut ein übergroßer Dehaene auf den kleinen Leterme herab und sagt: "Auf geht's, Yves. Es ist grün." Woraufhin sich dieser artig bedankt und losmarschiert.

Ruth Berschens leitet das Korrespondenten-Büro in Brüssel.
Ruth Berschens
Handelsblatt / Büroleiterin Brüssel

Kommentare zu " Van-Rompuy-Nachfolge: Leterme darf Belgien noch einmal regieren"

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  • Guten Tag,.........Regieren.?????????? Du lieber Gott. besten Dank

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