Veränderte Gefahrenlage
Frankreich fordert größere EU-Einsatztruppe

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat sich für eine EU-Eingreiftruppe von 60 000 Mann eingesetzt. Frankreich selbst will sich künftig mit einer kleineren, aber besser ausgerüsteten Armee den heutigen Herausforderungen wie Terroranschlägen stellen. Voraussichtlich werden über 50 000 Stellen innerhalb der Armee gestrichen.

HB PARIS. Die EU müsse in der Lage sein, die Zahl von 60 000 Soldaten innerhalb eines Jahres gleichzeitig in Krisenregionen einzusetzen, sagte Sarkozy bei der Vorstellung des französischen Weißbuchs zur Sicherheitspolitik am Dienstag in Paris.

„Wir wollen die europäische Verteidigung voranbringen, was auch immer die Zukunft des Lissabon-Vertrags ist“, betonte Sarkozy, der sich zugleich für die Förderung der europäischen Rüstungsindustrie einsetzte.

Sarkozy kündigte zudem an, die Truppenstärke des französischen Militärs insgesamt zu reduzieren und mehr Geld in die technische Ausrüstung der Streitkräfte zu stecken. Sarkozy stellte zudem erneut die Rückkehr seines Landes in die Militärstruktur der Nato in Aussicht.

Die Kommission, die sich mit dem Thema beschäftige, sehe keinen Grund, dies abzulehnen, sagte Sarkozy. Frankreich müsse jedoch auf jeden Fall die Kontrolle über sein Atomwaffenarsenal und das Kommando über die eigenen Truppen behalten.

Den Umbau des Militärs begründete Sarkozy mit einer veränderten Gefahrenlage. In Zukunft soll mehr Augenmerk auf den Geheimdienst und die Sicherheit im eigenen Land gerichtet werden. Frankreich wird voraussichtlich über 50 000 Stellen innerhalb der Armee streichen. Danach soll das Militär noch insgesamt 225 000 Personen umfassen. Damit fällt die Zahl der für Auslandseinsätze bereitstehenden Soldaten von derzeit 50 000 auf 30 000. Dazu kommt eine schnelle Eingreiftruppe von 5000 Mann.

Das eingesparte Geld soll in Ausrüstung wie etwa Hubschrauber und Satelliten investiert werden. Derzeit sind etwa 12 000 französische Soldaten in Auslandseinsätzen aktiv, unter anderem auf dem Balkan und Afghanistan. Die Truppeneinsätze werden jedoch häufig durch schlechte Ausrüstung und einen Mangel an Hubschraubern erschwert.

Sarkozy hat versprochen, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung auszugeben. Die angespannte Haushaltslage zwang die Regierung jedoch zu Einsparungen. Sarkozy sagte nun zusätzliche Verteidigungsausgaben in Höhe von drei Milliarden Euro pro Jahr zu.

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