Viele Drogenabhängige
280 000 Chinesen sind in Arbeitslagern

Ohne Gerichtsverfahren können in China Menschen in Lager zur „Umerziehung durch Arbeit“ eingewiesen werden. Trotz wachsender Kritik denkt China nicht daran, diese Praxis abzuschaffen.

HB PEKING. Nur kleinere Reformen seien geplant. Wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag berichtete, wurde beispielsweise erstmals Gefangenen in einem solchen Lager ein Gehalt für ihre Arbeit bezahlt.

Etwa 2 000 Gefangene in dem vor allem von Drogenabhängigen bewohnten Lager Nr. 2 in der nordwestlichen Provinz Gansu hätten jüngst durchschnittlich 180 Yuan (19 Euro) Monatsgehalt bekommen, abhängig von der Arbeit und Führung des Gefangenen, berichtete Xinhua. Der Mindestlohn liege bei 150 Yuan. Mit der Entlohnung sollten die „gesetzmäßigen Rechte“ der Häftlinge respektiert werden.

Die 1957 eingeführte Umerziehungshaft werde „normalerweise“ für ein Jahr behördlich angeordnet, könne aber bis zu drei Jahren dauern. Die Staatsagentur räumte ein, dass es „wachsende Kritik in den vergangenen Jahren wegen eines Mangels an Unabhängigkeit und Aufsicht gibt“. Das Justizministerium beschleunige die Reform des Systems. Möglich wäre künftig, dass Gefangene das Wochenende bei ihren Familien verbringen oder außerhalb des Lagers arbeiten könnten.

Ausländische Regierungen und Menschenrechtsgruppen fordern die Abschaffung des nicht richterlich angeordneten Freiheitsentzugs schon seit Jahrzehnten. In der Vergangenheit sind auch Bürgerrechtler und zuletzt vor allem Anhänger der in China verbotenen Kultbewegung Falun Gong in solche Arbeitslager gesteckt worden. Immer wieder gibt es Vorwürfe wegen Misshandlungen und Folter mit Todesfolge. In dem Xinhua-Bericht hieß es, die Zahl von 280 000 Gefangenen im September liege etwas unter dem Vorjahrestand.

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