Vor Somalia
Sicherheitsrat ermächtigt zum Vorgehen gegen Piraten

Die Uno hat den Piraten in somalischen Hoheitsgewässern den Kampf angesagt. Angesichts zunehmender Überfälle auf Schiffe vor der Küste des ostafrikanischen Landes hat der Weltsicherheitsrat andere Staaten ermächtigt, dort mit Kriegsschiffen und Flugzeugen gegen die Piraten vorzugehen.

HB NEW YORK/MOGADISCHU. Eine entsprechende Resolution wurde am Montag in New York einstimmig beschlossen. Danach dürfen auch in den Hoheitsgewässern "alle Mittel zur Unterdrückung von Akten der Piraterie und bewaffneter Überfälle auf See" ergriffen werden.

Die somalische Übergangsregierung hatte sich aufgrund des im Lande herrschenden Bürgerkriegs außerstande erklärt, selbst effektiv gegen die Piraten vorzugehen. Somalia hat keine eigene Marine.

Der Weltsicherheitsrat betonte in der Resolution die Souveränität Somalias und rief zugleich alle Mitgliedstaaten auf, die Führung in Mogadischu im Kampf gegen die Piratenbanden zu unterstützen. Jeder Einsatz in den Hoheitsgewässern müsse der somalischen Regierung mitgeteilt werden. Das Vorgehen gegen Piraten dürfe dort in gleicher Weise erfolgen, "wie es das internationale Recht auf hoher See regelt."

Die Überfälle der Piraten bezeichnete der Sicherheitsrat als Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit in der Region. Alle mit Kriegsschiffen und Flugzeugen in der Region vertretenen Staaten wurden aufgefordert, "wachsam" zu sein und Überfälle zu verhindern. Die Regelung gilt zunächst für sechs Monate.

Die Deutsche Marine kontrolliert im Rahmen der "Operation Enduring Freedom" die internationalen Seegewässer vor Somalia. Die dort derzeit eingesetzten Fregatte "Emden" darf aber nach dem Bundestagsmandat nicht aktiv gegen Piraten vorgehen.

Vor der Küste Somalias haben die Piratenüberfälle in den vergangenen Monaten stark zugenommen. Seit Anfang des Jahres wurden bereits mehr als 20 Schiffe überfallen. Im gesamten vergangenen Jahr waren nach Angaben des Internationalen Schifffahrtbüros 31 Fälle gemeldet worden. Am Horn von Afrika verlaufen wichtige internationale Schifffahrtsrouten.

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