Wählerregistratur läuft an
Arafat kündigt Wahlen für Dezember an

Palästinenserpräsident Arafat hat baldige Neuwahlen in Aussicht gestellt. Die letzte Abstimmung fand vor acht Jahren statt.



HB BERLIN. Der palästinensische Präsident Jassir Arafat hat Parlaments- und Präsidentschaftswahlen noch in diesem Winter angekündigt. Diese würden sofort nach den Kommunalwahlen am 9. Dezember stattfinden, sagte Arafat am Samstag bei der Eröffnung einer Wählerregistratur. Die Wahlkommission teilte mit, dass sich die rund 1,8 Millionen Wahlberechtigten in den kommenden Wochen in den mehr als 1000 Büros im Westjordanland, dem Gazastreifen und Ost-Jerusalem registrieren lassen können.



Die letzte Wahl fand im Januar vor acht Jahren statt und wurde von der Untergrundorganisation Hamas boykottiert. Arafat hat eine erneute Abstimmung bislang mit dem Argument abgelehnt, dass sie durch die Besetzung von Ortschaften im Westjordanland durch israelische Truppen behindert werde.



Die Wählerregistrierung sollte in fünf bis sieben Wochen abgeschlossen sein, sagte der Leiter der palästinensischen Wahlkommission, Ali Dscharbawi. Anschließend ist eine dreimonatige Wartezeit bis zu den Abstimmungen vorgeschrieben. Die Hamas hat sich diesmal als Beobachter in den Wahllokalen registrieren lassen, was der Organisation auch eine Teilnahme an der Abstimmung ermöglicht.

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