Welthandelsrunde
WTO-Fiasko bedroht Exporte

Die Welthandelsrunde ist an einem Konflikt über die Öffnung der Agrarmärkte in den reichen Industrieländern gescheitert. EU-Handelskommissar Peter Mandelson sagte in Genf, ein Krisentreffen der führenden sechs Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) sei ohne Ergebnis beendet worden.

GENF. Die EU, die USA, Japan, Australien, Indien und Brasilien hätten keine Einigung erzielt. Die Verhandlungen sind auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. „Wir haben auf der Autobahn die letzte Ausfahrt verpasst“, sagte Mandelson.

Auch wenn aus diplomatischen Gründen kaum jemand das Scheitern offiziell eingestehen wollte, besteht nun auf absehbare Zeit keine Chance zu einem Abschluss der so genannten Doha-Runde zur weiteren Liberalisierung des Welthandels. Dies liegt vor allem an innenpolitischen Gründen in den USA: Mitte 2007 läuft die Handlungsvollmacht aus, die der Kongress dem US-Präsidenten verliehen hat. Ein WTO-Abkommen müsste aber schon weit vor diesem Datum unter Dach und Fach sein. Doch wann die Konfliktparteien wieder Gespräche aufnehmen, ist völlig offen.

„Die EU-Staaten sind sehr enttäuscht“, sagte Mandelson. Die WTO-Mitglieder hätten eine einmalige Chance vertan. Nach Berechnungen der Weltbank vom November 2005 würde ein Abbau aller Handelshemmnisse der Weltwirtschaft jährliche Zusatzgewinne von fast 300 Mrd. US-Dollar bescheren. Besonders große Industrienationen wie Exportweltmeister Deutschland hätten von einem weiteren Abbau der Zölle, Kontingente und Subventionen profitiert. Nach dem am Montag veröffentlichten Welthandelsbericht der WTO führte Deutschland 2005 Waren im Wert von 971 Mrd. US-Dollar aus.

Experten befürchten nun, dass die Staaten immer mehr bilaterale Handelsverträge abschließen. So arbeitet die EU bereits an einem Freihandelsabkommen mit Südostasien und plant, auch mit Russland Verhandlungen aufzunehmen. Den Nachteil hätte die Exportindustrie: Die Unternehmen müssten viele unterschiedliche regionale Abkommen beachten, was den bürokratischen Aufwand erheblich erhöht. Leidtragende wären auch Entwicklungsländer, die bei einem Zollabbau zwischen den großen Handelsblöcken außen vor blieben.

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