WikiLeaks-Gründer
Bewegung im diplomatischen Streit um Assange

London und Quito schlagen im Streit um Assange versöhnliche Töne an und wollen wieder miteinander reden. Unterdessen sind Pläne der Londoner Polizei zur Festnahme Assanges versehentlich an Öffentlichkeit gelangt.
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London/Quito/WashingtonBewegung im diplomatischen Streit um Wikileaks-Gründer Julian Assange: Nach tagelanger Missstimmung wollen Ecuador und Großbritannien wieder miteinander sprechen und versuchen, eine Lösung für den Fall zu finden. Das südamerikanische Land hatte Assange nach seiner Flucht in die Botschaft in London Asyl gewährt.

Ecuadors Staatschef Rafael Correa erklärte in einer Fernsehansprache am Freitagabend (Ortszeit), Großbritannien habe in einer formellen Note mitgeteilt, dass es die Wiener Konvention über die Unantastbarkeit der diplomatischen Vertretungen respektiere. Dies stelle einen willkommenen Startpunkt für neue Gespräche mit London und auch mit Stockholm dar, das die Auslieferung Assanges wegen des Verdachts auf Sexualdelikte beantragt hat.

Kurz zuvor hatte Ecuadors Außenminister Ricardo Patiño in Washington noch gefordert, Großbritannien müsse sich von der Drohung distanzieren, zur Festnahme Assanges notfalls in die ecuadorianische Botschaft einzudringen. So könne die Wiederaufnahme des Dialogs ermöglicht werden. Correa sagte, die Note des Foreign Office enthalte die erwartete Zusicherung, die von seiner Regierung „mit Freude“ registriert werde.

In Washington unterstrich die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) auf einer auf Antrag Ecuadors einberufenen Sondersitzung die Unantastbarkeit der diplomatischen Vertretungen, ohne jedoch London wegen seiner Drohungen zu verurteilen. Ecuador und Großbritannien werden aufgerufen, ihren Streit im Dialog nach den Regeln des internationalen Rechts zu überwinden. Der britische Beobachter bei der OAS, Philip Barton, versicherte, Großbritannien habe keineswegs die ecuadorianische Botschaft in London bedroht.

Assange hält sich dort seit mehr als zwei Monaten auf, Ecuador gewährte dem 41-Jährigen am 16. August Asyl. Der Australier wird von der schwedischen Justiz wegen mutmaßlicher Sexualdelikte per EU-weitem Haftbefehl gesucht. Er befürchtet, von dort in die USA ausgeliefert zu werden, wo er wegen Geheimnisverrats verurteilt werden könne. Die Enthüllungsplattform Wikileaks hatte Zehntausende geheimer US-Depeschen veröffentlicht.

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  • Unrecht legal - Kritik illegal?
    Jakob Augstein auf Spiegel Online: Wir sehen zu, wie sich die Amerikaner in ihren Kriegen weder um ihr eigenes noch um sonst ein Recht kümmern. Wir sehen zu, wie unsere Gesellschaft zur Geisel der Gier der kriminellen Akteure an den Finanzplätzen geworden ist. ... Und wir dulden, wie diejenigen, die dagegen aufbegehren, von den Sicherheitsbehörden verfolgt und kriminalisiert werden.

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