Zu wenig Überwachungskapazitäten
Deutsche IS-Kämpfer bereiten Geheimdienst Sorgen

Schon 550 Deutsche haben sich der IS angeschlossen, 60 sind bereits für die Miliz gestorben. Und ihre Zahl steigt weiter. Für Deutschland als Angriffsziel sieht der Chef des Verfassungsschutzes „eine gewisse Gefahr“.
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BerlinBeim Kampf an der Seite islamischer Extremisten sind nach Angaben des Verfassungsschutzes bislang rund 60 Menschen aus Deutschland getötet worden. Mindestens neun von ihnen hätten sich bei Selbstmordanschlägen getötet, sagte Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen der „Welt am Sonntag“. Inzwischen hätten sich insgesamt rund 550 Menschen aus Deutschland in Richtung Syrien und Irak aufgemacht. Der Verfassungsschutz sei besorgt über die hohe Zahl, die in den letzten sechs Wochen noch stärker angestiegen sei. „Das ist ein trauriger Erfolg für die islamistische Propaganda.“

Von den Deutschen, die sich der Extremistengruppe Islamischer Staat (IS) angeschlossen hätten, seien inzwischen wohl rund 180 wieder zurück in Deutschland. Bei ihnen werde geprüft, welche Maßnahmen zur Überwachung eingeleitet werden müssten. Seine Behörde verfüge nicht über die Kapazitäten, um alle Rückkehrer zu überwachen: „Mit Blick auf unsere endlichen Ressourcen und der Tatsache, dass wir diese Menschen nicht rund um die Uhr bewachen können, müssen wir mit Augenmaß vorgehen", sagte der Verfassungsschutzpräsident.

Auf die Frage, wie groß die Gefahr sei, dass Deutschland ein Angriffsziel für die IS sei, sagte Maaßen: „Wir sitzen in einem Boot mit den USA, Großbritannien, Frankreich und allen anderen westlichen Staaten, Die Situation ist besorgniserregend, aber wir müssen keine Angst haben. Wir sollten uns darauf einstellen, dass Anschläge auch bei uns passieren können, auch wenn wir natürlich alles tun, um das zu verhindern. Man muss einfach wissen: Es besteht eine gewisse Gefahr.“ Besonderes Augenmerk wirft der Verfassungsschutz laut Maaßen auf die Kommunikation von IS-Anhängern in digitalen sozialen Netzwerken. Deutsche Sicherheitsbehörden stünden deshalb mit Bezug auf Löschungen von Postings in einem engen Kontakt zu den nationalen und internationalen Betreibern der Plattformen. Ziel sei es, „dass diese Kommunikation so gut es geht eingeschränkt wird“, sagte Maaßen.

Bei den deutschen Anhängern der Extremisten gebe es im übrigen eine große Rivalität zwischen der IS und der Al-Kaida. Seit dem Sommer sei aber zu beobachten, dass eine deutliche Mehrheit zur IS halte, die als eine Art Erfolgsmodell angesehen werde.

Derweil ist US-Vizepräsident Joe Biden in Istanbul mit dem Versuch gescheitert, die Türkei enger in den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat in Syrien und im Irak einzubeziehen. Auch nach einem vierstündigen Gespräch konnten Biden und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Samstag keinen Durchbruch verkünden. Es sei "die ganze Bandbreite der Optionen" besprochen worden, sagte Biden anschließend. Erdogan seinerseits sprach von "detaillierten Diskussionen". Beide Politiker ließen keinerlei Nachfragen zum genauen Inhalt ihres Gespräches zu.

Die USA wollen erreichen, dass sich Ankara militärisch am Kampf gegen die IS-Extremisten in Syrien und im Irak beteiligt. Dies lehnt die Türkei ab, sie fordert als Bedingung für ein direktes Eingreifen eine entmilitarisierte Zone an der Grenze zu Syrien. Bei den Gesprächen von Biden und Erdogan dürfte es unter anderem auch um die Nutzung der türkischen Militärbasis Incirlik gegangen sein. Bislang verweigert die Türkei der US-Armee, von dort aus Luftangriffe auf IS-Stellungen im Irak und in Syrien zu starten.

Die USA kündigten am Rande des Biden-Besuches an, dass sie ihre humanitäre Hilfe für die Menschen in Syrien um 135 Millionen Dollar (109 Millionen Euro) aufstocken wollen. Ein Teil des Geldes solle in die Türkei gehen, wo viele Flüchtlinge aus dem Nachbarland Zuflucht gefunden haben. "Die Türkei trägt eine große humanitäre Last", sagte Biden.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur
Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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