Zukunft der EU
So nah und doch so fern

Da man sich darauf aber nicht einstimmig einigen kann, beißt sich die Katze in den Schwanz. In der EU ist die Änderung des Änderungsverfahrens (Art. 48) das Kernproblem. Es verhindert die Fortentwicklung des Rechts, die Anpassung der EU an eine veränderte Umwelt und damit den Sprung der EU in das 21. Jahrhundert.

Absurd wird dies, wenn es, gerade weil es nicht weitergeht, nicht besser wird. Der Lissabonner Vertrag würde genau die Elemente einführen, die Europagegner immer wieder einklagen: mehr Mitspracherechte für die nationalen Parlamente, einen Volksentscheid, ausgedehnte Mitsprache des Europäischen Parlaments und sogar eine Austrittsklausel. Kein Vertrag hat die Bedenken der Europagegner so ernst genommen wie der Lissabonner Vertrag. Und gerade gegen den stimmen die Europagegner. Das ist gefährlich an der Grenze zur Schizophrenie!

Deshalb sollte auf diese vertragliche Kakofonie kein weiterer Satz mehr verschwendet werden. Denn die Tatsache, dass rechtliche Lösungen gefunden werden können, löst die politische Legitimitätskrise nicht. Die wenigsten Bürger sind gegen Europa, eigentlich sind die meisten irgendwie dafür - übrigens auch die Iren, wie das letzte Euro-Barometer beweist. Warum dies beim Urnengang nicht in Stimmen umgemünzt werden kann, das ist die eigentliche Frage.

Die Antwort liegt, so jüngst die EU-Kommission, im "wirtschaftlichen Schlechtfühlfaktor". Zwei Gruppen sind davon offensichtlich am stärksten betroffen, die Jugendlichen und die Arbeiter. Warum kann Europa die Jugend nicht mehr für sich gewinnen? Schon beim französischen Referendum haben die Altersgruppen 18 bis 25 und 26 bis 40 überproportional mit Nein gestimmt, in Irland waren es 65 Prozent. Warum erreicht die EU die Generation von Euro und Erasmus, Billigfliegern und Backpackern nicht? Mit welcher Geschichte könnte Europa die Jugend emotional an sich binden, wo Frieden und offene Grenzen zum Standard gehören?

Dies dürfte die schwierigste Aufgabe werden, denn die Wahrheit, die keiner aussprechen will, ist wahrscheinlich, dass man sich in Europa auf Zeiten wird einstellen müssen, in denen es den Kindern nicht notwendigerweise bessergeht als den Eltern. Und mit Frieden ist kein Staat mehr zu machen und kein Referendum mehr zu gewinnen.

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