Zweifel an europäischer Idee
Solana warnt vor handlungsunfähiger EU

Eine Woche vor der Abstimmung über den EU-Vertrag in Frankreich appelliert EU-Chefdiplomat Solana an die französischen Bürger, sich der Bedeutung der Verfassung für Europa klarzuwerden.

HB BERLIN. Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana befürchtet, dass die EU bei einem Scheitern des französischen Verfassungsreferendums handlungsunfähig wird. In einem Gastbeitrag für die „Bild am Sonntag“ bezeichnete Solana die Abstimmung in Frankreich am 29. Mai als entscheidend für die Zukunft der Europäischen Union. „Von diesem Vertrag hängt ab, ob die auf 25 Staaten erweiterte Gemeinschaft handlungsfähig bleibt“, schrieb der EU-Chefdiplomat.

„Ich hoffe, dass die französischen Bürger verstehen, wie wichtig diese Verfassung für Europa und für Frankreich ist“, fügte er hinzu. Solana räumte ein, dass viele Menschen in Europa an der europäischen Idee zweifelten. Die genauen Gründe für das Unbehagen seien schwer auszumachen. „Es ist ein kaum fassbares Gefühl der Unsicherheit“, schrieb er. Er sei aber fest davon überzeugt, dass nationale Lösungen keine geeignete Antwort auf die neuen Herausforderungen einer komplexer gewordenen Welt seien.

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