Eichel hatte 3,5 Milliarden Euro eingeplant
Gewinn der Bundesbank sinkt drastisch

Der Gewinn der Deutschen Bundesbank ist im vergangenen Jahr auf den niedrigsten Wert seit 1987 eingebrochen. Gründe sind der schwache Dollar und niedrige Zinsen. Bei Vorstellung des Jahresabschlusses 2003 äußerte sich Bundesbankpräsident Ernst Welteke verhaltener als bisher über die Aussichten für die deutsche Konjunktur.

HB FRANKFURT. Der Jahresüberschuss für 2003 betrug nur 248 Millionen Euro nach 5,3 Mrd. Euro im Vorjahr. „Insbesondere auf Grund der Dollar-Schwäche haben sich für das Berichtsjahr hohe Abschreibungen ergeben“, sagte Welteke am Mittwoch in Frankfurt. Die Bundesbank hatte bereits einen Gewinnrückgang angekündigt. Welteke erinnerte daran, dass wegen starker Schwankungen der Wechselkurse in den 70er Jahren Gewinnausschüttungen bereits ausgefallen waren.

Nach den Haushaltsregeln des Bundes sind normalerweise 3,5 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt fest vorgesehen. Darüber hinaus gehende Gewinne werden zum Schuldenabbau des Erblastentilgungsfonds verwendet. Das Bundesfinanzministerium bekräftigte, der niedrige Gewinn der Bundesbank werde nicht zu Haushaltsproblemen führen.

Ihre Konjunkturerwartungen schraubte die Bundesbank nach Darstellung Weltekes etwas zurück. Die Bundesbank halte trotz einiger enttäuschender Konjunkturdaten und der starken Euro-Aufwertung am Bild einer moderaten Erholung fest. Diese Einschätzung sei aber „etwas schwächer als sie zu Beginn des Jahres gewesen ist“. Bisher sei die Belebung von der Auslandsnachfrage getragen, während die Inlandsnachfrage noch nicht in Schwung gekommen sei. Der Konsum leide unter der schlechten Arbeitsmarktlage. „Der Erholungsprozess wird sich fortsetzen mit durchaus verhaltenem Tempo“, sagte Welteke. Bundesbank-Chefvolkswirt Hermann Remsperger sagte, die Bundesbank halte einen Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts von anderthalb Prozent für die wahrscheinlichste Wachstumsrate. Die Bundesregierung erwartet 1,5 bis 2,0 Prozent Wachstum.

Einer weiteren Zinssenkung der Europäischen Zentralbank (EZB) erteilte das EZB-Ratsmitglied Welteke indirekt eine Absage: „Die Geldpolitik steht inflationsfreiem höherem Wachstum nicht im Wege, der monetäre Mantel ist schon länger großzügig geschneidert.“ Viele Analysten halten jedoch ein weiteres Absenken des Leitzinses von 2,00 Prozent wegen der schleppenden Konjunktur in der Euro-Zone für möglich.

Mit Blick auf die von der Bundesbank angestrebten Goldverkäufe bekräftigte Welteke, die Zentralbank wolle dabei die Substanz des Goldvermögens erhalten. Die Bundesbank will die Erträge aus Goldverkäufen verzinslich neu anlegen. Welteke hatte vorgeschlagen, aus den Zinserträgen einen Bildungsfonds zu finanzieren. Dies war jedoch auf Ablehnung bei Haushaltspolitikern aller Bundestagsfraktionen gestoßen. Welteke zufolge sollen weitere Gespräche darüber geführt werden, ob sich die Vorstellungen der Bundesbank verwirklichen lassen. Der Bundesbankchef verdeutlichte, dass die Währungshüter nur unter dieser Bedingung zum Verkauf bereit wären. Der Vorstand habe noch nicht beschlossen, Gold zu verkaufen. „Wir haben darüber noch nicht definitiv entschieden, nur dass wir uns eine Option einräumen lassen wollen... eine Option ist eine Option.“

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