Erholungskurs
Bundesbank setzt auf den Sommer

Die Bundesbank übt sich im Optimismus: Die Wirtschaft in Deutschland wird demnach im Sommer merklich an Fahrt gewinnen. Mit Blick auf die durch die Krise geschundenen Staatsfinanzen werden in Frankfurt allerdings warnende Worte angeschlagen. Auch das Finanzministerium geriert sich als Mahner.
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HB BERLIN. Dabei profitiere sie von den Konjunkturpaketen im In- und Ausland sowie der expansiven Geldpolitik, teilte die Bundesbank am Donnerstag in ihrem Monatsbericht mit. „Die konjunkturelle Wende ist damit aber noch nicht gesichert“, schränkten die Experten ein. Für eine Erholung sei Deutschland auf eine dauerhafte Belebung des Exportgeschäfts angewiesen. Die Investitionen der deutschen Firmen dürften dagegen noch länger schwach bleiben, und der Konsum könnte im Jahresverlauf unter Druck geraten.

Auch die weltweite Wirtschaft dürfte in der zweiten Jahreshälfte deutlich in Schwung kommen. Die spürbare Verbesserung der Stimmung bei Unternehmen und Haushalten stütze diese Sichtweise, erklärte die Bundesbank. „Gegen eine ausgesprochen kräftige Erholung im zweiten Halbjahr 2009 spricht jedoch, dass der globale Vertrauensschock zwar an Schärfe verloren hat, aber noch keineswegs überwunden ist.“ Zudem drohten den Banken neue Belastungen, wenn die Kreditqualität konjunkturbedingt nachlässt. Das könnte die Kreditvergabe an die gewerbliche Wirtschaft dämpfen.

Derzeit lasse sich für Deutschland keine breite Kreditklemme feststellen, auch wenn die Kreditvergabe sich abgeschwächt habe. Zwar wurden im Frühjahr die Kreditkonditionen verschärft, hieß es unter Berufung auf die Bank Lending Survey, „allerdings in geringerem Maße als in den beiden vorhergehenden Quartalen“. Zugleich sei die Nachfrage nach Krediten im Zuge der Wirtschaftskrise gesunken.

Die Rezession hinterlässt ihre Spuren auch in den staatlichen Finanzen. Für Deutschland sagt die Bundesbank einen deutlichen Anstieg der Schulden vorher. Die Schuldenquote könnte im kommenden Jahr einen Rekordwert von 80 Prozent erreichen und die Defizitquote auf sechs Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen. Allerdings sei dieser Fehlbetrag nur zum kleineren Teil durch vorübergehende Maßnahmen und Einflüsse hervorgerufen oder konjunktureller Natur. Vielmehr seien die strukturellen Defizite durch Steuer- und Sozialbeitragssenkungen ausgeweitet worden.

Die Notenbank sieht daher einen großen Bedarf, die Finanzen zu sanieren. „Unterbliebe eine Konsolidierung, würde die staatliche Schuldenquote schnell weiter zunehmen, was zu rasch anwachsenden Zinslasten führen und die fiskalischen Handlungsspielräume weiter einschränken würde.“ Spielräume für weitere Maßnahmen, die nicht gegenfinanziert seien und das Defizit steigerten, sieht die Bundesbank nicht.

Das Finanzministerium warnt nach dem überraschenden Ende der Rezession in Deutschland ebenfalls vor Risiken. Es sei unsicher, ob sich die konjunkturelle Stabilisierung als nachhaltig erweisen werde, teilte das Ministerium am Donnerstag in seinem Monatsbericht mit. „Das niedrige Niveau der meisten Konjunkturindikatoren deutet weiter darauf hin, dass die gesamtwirtschaftlichen Produktionskapazitäten auch bei fortgesetzter konjunktureller Erholung bis auf weiteres unterausgelastet bleiben.“ Das stelle eine Gefahr für den Arbeitsmarkt dar, die entscheidend für die Entwicklung des privaten Konsums sein dürfte. Die Stabilisierung der Industrie dürfte sich dagegen fortgesetzt haben.

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