Konjunktur
Bundesbank-Chef warnt vor Nullzins-Politik

Bundesbank-Präsident Axel Weber hat vor dem Hintergrund weltweit fallender Leitzinsen vor einer zu lockeren Geldpolitik als Reaktion auf die Wirtschafts- und Finanzkrise gewarnt. „Wir sollten vorsichtig sein, wenn wir mit den Zinsen in von uns bislang noch nicht beschrittenes Territorium vordringen“, sagte Weber.

HB FRANKFURT. Die bisherige Untergrenze der Europäischen Zentralbank (EZB) lag bei zwei Prozent, wo der Leitzins von Mitte 2003 bis Ende 2005 stand. Unterhalb dieses Niveaus würden die Realzinsen negativ, begründete Weber in der „Börsen-Zeitung“ seine Warnung. „Dies würde ich gerne vermeiden.“ Nach einer Rekord-Zinssenkung um einen dreiviertel Prozentpunkt am vergangenen Donnerstag liegt der Leitzins in der Währungsunion aktuell bei 2,5 Prozent.

Spekulationen auf eine weitere Zinssenkung im Januar wies Weber in dem Interview zurück, ließ die Option für einen solchen Schritt jedoch offen. „Unsere Geldpolitik unterliegt keinem Automatismus“, sagte Weber, der auch Mitglied im EZB-Rat ist. Er glaube nicht, dass die bis Mitte Januar, dem Zeitpunkt der nächsten regulären Zinsentscheidung des EZB-Rats, vorliegenden Informationen zu einer Neueinschätzung des geldpolitischen Spielraums führen. Dass es diesen gibt, sieht Weber jedoch ähnlich wie andere Top-Notenbanker der Euro-Zone. „Zwar können und sollten wir den kurzfristigen Spielraum bei der Zinspolitik nutzen. Wir müssen aber auch nach einer Normalisierung des wirtschaftlichen Umfeldes zügig zu einer Normalisierung des Zinsniveaus zurückfinden“, forderte der Bundesbank-Chef.

Weber liegt mit dieser Aussage auf einer Linie mit dem finnischen Notenbank-Gouverneur Erkki Liikanen. Dieser hatte sich am Donnerstag ebenfalls dafür ausgesprochen, dass der Leitzins bei einer Erholung der Wirtschaft schnell wieder angehoben werden müsse. Zentralbanken reagieren mit einer Heraufsetzung de Leitzinsniveaus normalerweise auf einen Aufschwung, weil sie die mit steigender Wirtschaftsaktivität einhergehende Inflationsgefahr damit dämpfen wollen. Im letzten Aufschwung hatten die meisten Notenbanken, allen vor an die Federal Reserve in Washington, nach einhelliger Expertenmeinung zu lange mit Zinserhöhungen gewartet und damit die Grundlagen für die seit gut eineinhalb Jahren tobende Finanzkrise gelegt.

Die EZB und andere Notenbanken haben auf die Krise mit einer massiven Ausweitung der Liquidität, die sie den Banken bereit stellen, und Zinssenkungen reagiert. Alleine die EZB hat seit Anfang Oktober dreimal an der Zinsschraube gedreht und den Leitzins insgesamt um 175 Basispunkte gekappt. Noch im Juli hatte sie allerdings den Schlüsselzins zur Versorgung der Kreditwirtschaft mit frischem Geld um einen viertel Prozentpunkt angehoben. Sie hatte dies damals mit der von kräftigen Preissteigerungen bei Öl, Nahrungsmitteln und anderen Rohstoffen begründet.

Mittlerweile hat die Rezession in vielen Teilen der Welt für einen Einbruch insbesondere des Ölpreises geführt und den Teuerungsdruck verschwinden lassen. Viele Ökonomen befürchten sogar, dass die Preise für längere Zeit auf breiter Front fallen und eine konjunkturschädliche Deflationsspirale auslösen könnten. Weber teilt diese Auffassung nicht. „Ich halte das Szenario einer Disinflation - also deutlich sinkender Teuerungsraten, auch bis nahe der Nulllinie - für sehr wahrscheinlich. Eine Deflation im Sinne eines dauerhaften Rückgangs des Preisniveaus erwarte ich aber nicht.“

Weniger optimistisch ist Weber allerdings bei seiner Analyse der Konjunktur: „Wir können (...) nicht ausschließen, dass die konjunkturellen Belastungen doch länger anhalten und tiefer sind, als wir das bisher prognostiziert haben. Das ist derzeit jedoch nicht unser Basisszenario.“ Die Bundesbank rechnet damit, dass die deutsche Wirtschaft 2009 um 0,8 Prozent schrumpft, 2010 sei dann eine leichte Erholung möglich. Weber warnte jedoch vor zu großem Optimismus: „Auch 2010 wächst die deutsche Wirtschaft unterhalb ihres Potenzialwachstums. Das heißt: die Tatsache, dass 2010 besser wird als 2009 heißt nicht, dass es ein wirklich gutes Jahr wird."

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