Ökonomen: Bundesregierung darf sich nicht ausruhen
Warnung vor Unterschätzen der Kreditkrise

Die guten Arbeitsmarktdaten lassen die Bundesregierung derzeit vor Optimismus sprühen. Doch Experten warnen vor verfrühter Nachlässigkeit. Denn während manche schon von Vollbeschäftigung träumen, verweisen Ökonomen auf die noch immer akuten Gefahren der Subprime-Krise.

BERLIN/FRANKFURT. Die Arbeitslosigkeit sinkt weiter, die konjunkturellen Stimmungsbarometer für Deutschland stehen auf Sonnenschein. „Ja, Vollbeschäftigung in Deutschland ist möglich!“ So verkünden es neuerdings Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) in ungewohnter Einigkeit. Wo also liegt überhaupt das Problem?

Die Antwort lautet: Es lauert vermutlich irgendwo hinter dem Horizont – nur kann bisher keiner genau sagen, wie groß es ist und wann es zum Vorschein kommt. Klar ist nur, dass die aktuellen Daten und Einschätzungen zum deutschen Arbeitsmarkt in auffälligem Gegensatz zu einer zunehmenden Verdüsterung des globalen Konjunkturumfelds stehen. Während die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag einen neuerlichen Rückgang der Arbeitslosenzahl auf 3,51 Millionen verkündete, senkt der Internationale Währungsfonds (IWF) nun seine Wachstumsprognose 2008 für die US-Wirtschaft um einen ganzen Prozentpunkt auf nur noch 0,5 Prozent.

Aus ökonomischer Sicht ist daher die spannende Frage: Wie lange kann sich die deutsche Wirtschaft der Krise an den Finanzmärkten und der Schwäche der US-Konjunktur entziehen? Und, politisch brisant: Falls die Konjunktur hierzulande doch stärker leidet, kann der Trend am Arbeitsmarkt etwa noch vor der Bundestagswahl 2009 wieder drehen?

Ein entscheidender Faktor für die Aussichten in Deutschland wird sein, wie lange die Probleme in den USA andauern, betont der Chef der fünf Wirtschaftsweisen, Bert Rürup. Die negative Variante: „Wenn die USA in eine längere Schwächephase rutschen und sich die Konjunktur wichtiger europäischer Nachbarländer wie Frankreich oder Spanien schlecht entwickelt – dann wird das natürlich auch die deutsche Wirtschaft treffen“, sagt Rürup. Spürbar würde das hierzulande dann allerdings „weniger in diesem, als vielmehr im nächsten Jahr“. Bisher sei Deutschland noch geradezu „das Kraftzentrum in Europa“.

Das würde in der Konsequenz bedeuten, dass sich die Große Koalition zumindest wahltaktisch kaum Sorgen wegen des Arbeitsmarkts machen muss: Konjunkturschwankungen wirken sich nach aller Erfahrung stets etwa ein Jahr verzögert auf die Beschäftigung aus. Selbst bei einem echten Konjunktureinbruch um den Jahreswechsel 2008/2009 käme das dicke Ende am Arbeitsmarkt daher voraussichtlich erst nach der Bundestagswahl. Zugleich hängt die Finanzplanung der Sozialkassen an der Lohn- und Beschäftigungshöhe. Daher droht zumindest von dieser Seite auch noch keine Gefahr, dass die Große Koalition – wie zuletzt Rot-Grün – ausgerechnet in Wahlzeiten die Prognosen zur Entwicklung der Beitragssätze nach oben korrigieren muss.

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