Solawechsel
Weidmann hält Irland-Deal für möglichen Verstoß gegen EU-Vertrag

Der Bundesbankpräsident zeigt sich besorgt über den Schuldschein-Tausch in Irland. Er fürchtet einen möglichen Verstoß gegen den EU-Vertrag. Weidmann fordert nun eine erneute Prüfung der EZB.

Die irische Solawechsel-Transaktion kommt nach Einschätzung von EZB-Ratsmitglied Jens Weidmann gefährlich nahe an einen Verstoß gegen das Verbot der monetären Finanzierung von Staaten. Die Transaktion sei „fiskalpolitischer Natur, wie die irische Regierung erklärt, das ist deutlich“, sagte Weidmann, der auch Präsident der Deutschen Bundesbank ist, in einem Interview am 13. Februar. Die EZB werde das Thema erneut prüfen und „muss sicherstellen, dass ihre Handlungen den Vorschriften und Statuten entsprechen“, sagte er. „Ich bin sehr besorgt, dass die Geldpolitik zu stark mit der Fiskalpolitik verflochten und die Grenze zur monetären Finanzierung überschritten wird.“

Der irische Schuldschein-Tausch über die Notenbank des Landes...

 
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