Trendwende
Steuereinnahmen im Februar gestiegen

Nach einem Rückschlag zu Jahresbeginn sind die Steuereinnahmen von Bund und Ländern im Februar wieder deutlich gestiegen. Das Aufkommen kletterte gegenüber dem Vorjahresmonat um 6,9 Prozent auf 42,25 Milliarden Euro.
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BerlinDas Monats-Plus fällt damit mehr als doppelt so hoch aus wie der bisher für das Gesamtjahr geschätzte Zuwachs. Im Januar war ein Minus nur durch Sondereffekte verhindert worden. Das Finanzministerium hatte daraufhin angemerkt, dass der Trend monatlich steigender Einnahmen zunächst gebrochen sei. Zumindest die Februar-Zahlen bestätigen diese Annahme erst einmal nicht.

Das Finanzministerium geht davon aus, „dass die Konjunktur im Sommerhalbjahr wieder an Schwung gewinnen dürfte“. Nach der Wachstumsdelle im Winter dürfte sich die wirtschaftliche Aktivität in Deutschland dürfte im 1. Quartal stabilisiert haben, heißt es. Hinzu komme eine deutliche Stimmungs-Verbesserung in allen Bereichen der Wirtschaft. Im Jahresverlauf dürfte auch die Weltkonjunktur anziehen. Die Steuerschätzer haben für das gesamte Jahr 2012 zuletzt ein Einnahmeplus (ohne reine Gemeindesteuern) von 3,2 Prozent vorausgesagt. Insgesamt soll nach der November-Prognose das Steueraufkommen des Gesamtstaates 2012 auf 592 Milliarden Euro klettern. Die nächste Steuerschätzung erfolgt im Mai. Dann dürften die Prognosen wieder korrigiert werden.

Im Februar musste wegen eines weiteren Finanzgerichtsbeschlusses allerdings erneut Kernbrennstoffsteuer in Höhe von 348 Millionen Euro an Unternehmen vorerst zurückgezahlt werden. In den ersten beiden Monaten summierten sich die Rückerstattungen laut Monatsbericht inzwischen auf 503 Millionen Euro. Die insgesamt seit Einführung der Steuer Anfang 2011 erzielten Einnahmen beliefen sich daher auf nur noch 420 Millionen Euro, hieß es. Für 2012 sind bisher Einnahmen aus der Kernbrennstoffsteuer von 1,47 Milliarden veranschlagt.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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